Berlin. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Jan Ralf Nolte wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele der im Rahmen des „Neuen Wehrdienstes“ angeschriebenen männlichen Wehrpflichtigen des Geburtsjahrgangs 2008 sich an der Fragebogen-Aktion des Bundesministeriums der Verteidigung beteiligt haben. Nolte, Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages und verteidigungspolitischer Sprecher seiner Fraktion, erkundigte sich: „Wie viele [der Angeschriebenen] haben gegenüber der Bundeswehr im Fragebogen ihre Bereitschaft zu einer Wehrdienstleistung erklärt, und wie schlüsselt sich diese Zahl nach Kenntnis der Bundesregierung nach Bundesländern beziehungsweise Regionen auf?“
Nachrichten
Berlin. Seit Einführung des Veteranenabzeichens am 15. Juni 2019 hat die Bundeswehr insgesamt 130.850 Anträge positiv beschieden. Insgesamt waren 130.924 Anträge eingegangen, so eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion vom 14. Juli dieses Jahres. 74 Anträgen wurde laut Bundesregierung nicht stattgegeben. Als Gründe nennt sie unter anderem „das Ausscheiden aus dem Wehrdienst mit Verlust des verliehenen Dienstgrades sowie laufende disziplinargerichtliche Verfahren“.
Berlin/Mannheim. Am 15. Juni 2025 wurde in Deutschland bundesweit erstmalig der Nationale Veteranentag begangen. Auch in Mannheim – mit einer Veranstaltung im Zeughaus der Reiss-Engelhorn-Museen, zu der die Stadt gemeinsam mit Vertretern der Bundeswehr und Reservistenverbänden geladen hatte. Oberbürgermeister Christian Specht erinnerte dort in seiner Rede an die langjährige militärische Prägung Mannheims: als Standort der Bundeswehr bis 1994, als Garnisonsstadt der US-Armee bis in die 2010er-Jahre und als Bildungsstandort für das Zivilpersonal unserer Streitkräfte bis heute (die Rede ist vom Bildungszentrum der Bundeswehr im Stadtteil Mannheim-Neuostheim, eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums als zentrale Fortbildungsstätte für wirtschaftliche, soziale, juristische und technische Fachkompetenzen). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch hatte sich vor einiger Zeit bei der Bundesregierung nach Kasernen der deutschen Streitkräfte in der Stadt an Rhein und Neckar erkundigt …
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FBundeswehr
Berlin. Mit dem Thema „Schießsportgruppen auf Bundeswehr-Gelände“ befasste sich vor Kurzem der AfD-Bundestagsabgeordnete Dirk Brandes. Der Parlamentarier (Wahlkreis Hannover-Land II, Niedersachsen) wandte sich dazu mit einer Schriftlichen Frage an die Bundesregierung. Am 14. Mai antwortete ihm der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung Sebastian Hartmann. Die Antwort dürfte vielen Schießsportgruppen in Deutschland nicht gefallen …
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FBMVg, Bundeswehr
Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“