Koblenz/Wilhelmshaven/Kiel. Vor wenigen Tagen hat der Einsatzgruppenversorger (EGV) „Frankfurt am Main“ bei der Kieler Werft German Naval Yards (GNYK) ein neues Rettungszentrum erhalten. Das „integrierte Marine-Einsatz-Rettungszentrum“ (iMERZ) – so die offizielle Bezeichnung – wurde auf dem Versorger mit Hilfe einer Krananlage aufgesetzt. Das iMERZ ist nun als festes Deckhaus auf dem größten Schiff der Deutschen Marine installiert und dient zukünftig der Optimierung der medizinischen Versorgungsabläufe an Bord.
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FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Russland-Konflikt, Stationierung in Deutschland, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Berlin. Der Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine – Putins Krieg – hat auch für die NATO und ihre Mitgliedsländer etliche grundlegende Fragen aufgeworfen. Der AfD-Parlamentarier Stefan Keuter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, befasste sich vor Kurzem mit einer solchen zentralen Bündnisfrage. Er wollte von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang die Streitkräfte Großbritanniens und der Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges seit Januar 2022 Truppenteile nach Deutschland verlegt haben. Der Politiker erkundigte sich auch danach, „in welchem Umfang hierzu die Entwicklung neuer Standorte beziehungsweise Kasernen“ in Planung ist?
Berlin/München. Die Bundesregierung wird sich auch in Zukunft für die Durchführung der Münchner Sicherheitskonferenz (Munich Security Conference, MSC) engagieren. Die MSC sei „ein international anerkanntes, bedeutendes sicherheitspolitisches Forum“, betont die Regierung in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Die Veranstaltung in der bayerischen Landeshauptstadt setze „jährlich neue Impulse im Bereich der internationalen Sicherheitspolitik und leiste damit einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung der globalen Sicherheitsarchitektur, von der auch Deutschland maßgeblich profitiert“, heißt es in der Antwort weiter.
Berlin. Der Deutsche Bundestag befasste sich am vergangenen Mittwoch (6. April) in einer Aktuellen Stunde mit der Ermordung ukrainischer Zivilisten durch russische Kräfte in der Gemeinde Butscha und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Die Aktuelle Stunde war auf Verlangen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angesetzt worden.
Berlin/Bonn. Der Krieg in der Ukraine und Wladimir Putins indirekte Drohung an den Westen, gegebenenfalls auch Atomwaffen einsetzen zu wollen, haben in vielen Bereichen zu einem Umdenken geführt (Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am 27. Februar in seiner Regierungserklärung von einer „Zeitenwende“). Putins perfide Angstkampagne um einen denkbaren atomaren Schlagabtausch führt uns zwangsläufig auch zu der Frage, ob in Europa genügend Bunkeranlagen zum Schutz der Menschen existieren. Für Deutschland ist die Antwort beängstigend – hier gibt es kaum noch Bunker. Fast ein Viertel aller Bunker im Westen Deutschlands wurde in den vergangenen Jahren „rückabgewickelt“.