Berlin. Es war ein ungeschminkter, alarmierender Lagebericht, den Generalleutnant Ingo Gerhartz da am gestrigen Mittwoch (27. Juni) in Berlin vortrug. Die deutsche Luftwaffe befinde sich in einer ernsten Notlage und benötige dringend Mittel zur Modernisierung ihrer Waffen und Systeme, sagte der Inspekteur der Teilstreitkraft am Abend in der Bundeshauptstadt vor rund 200 Zuhörern. Gerhartz, der am 29. Mai das Amt von Generalleutnant Karl Müllner übernommen hatte, warnte bei der Jahresversammlung der Interessengemeinschaft Deutsche Luftwaffe (IDLw): „Die Luftwaffe befindet sich an einem Tiefpunkt!“
Nachrichten
Brüssel/Hamburg. Im Streit zwischen den USA und Deutschland über die Höhe der Verteidigungsausgaben äußert NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg Verständnis für die Position des amerikanischen Präsidenten Donald Trump. In einem Interview mit dem Hamburger Wochenmagazin stern sagte er jetzt: „Ich ermuntere Deutschland, mehr zu tun.“ Es gehe nicht darum, den USA und ihrem Präsidenten einen Gefallen zu tun. „Wir müssen jetzt mehr für unsere Verteidigung ausgeben, weil es in unserem eigenen Interesse ist. Wir brauchen glaubwürdige Abschreckung.“
Penzing/Landsberg am Lech/München. Bei einer groß angelegten Anti-Terror-Übung in Oberbayern haben rund 2000 Einsatzkräfte – Polizisten, Soldaten, Rettungs- und Sanitätsdienst, Mitglieder des Technischen Hilfswerks sowie Angehörige der Feuerwehr – den Ernstfall trainiert. Die Großübung BAYTEX 2018 („Bayerische Terrorismusabwehr-Exercise“) fand gestern und heute (18. und 19. Juni) auf dem Gelände des ehemaligen Fliegerhorstes Penzing statt. Die Bundeswehr unterstütze mit etwa 60 Soldaten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bezeichnete BAYTEX 18 nach Übungsende als „vollen Erfolg“. Die Zusammenarbeit mit dem Militär habe ausgezeichnet funktioniert. Die Bundeswehr habe „eindrucksvoll unter Beweis gestellt“, dass ihre speziellen Fähigkeiten beim Personen- und Gebäudeschutz sowie in der ABC-Abwehr eine entscheidende Hilfe sein könnten.
Kiel/Mons (Belgien). Am Mittwoch dieser Woche (20. Juni) wird der Tender „Rhein“ seinen Heimathafen Kiel verlassen. Das zum Unterstützungsgeschwader gehörende Schiff führt in den kommenden sechs Monaten als Flaggschiff im Mittelmeer den ständigen NATO-Minenabwehrverband SNMCMG 2 (Standing NATO Mine Countermeasures Group 2).
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FBundeswehr
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar bis 2022 zusätzliche 25 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Dies berichtete die BILD-Zeitung am Freitagabend (15. Juni) in ihrem Onlineangebot BILDplus. Wie das Blatt unter Berufung auf ein 17 Seiten starkes vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums schreibt, fordere von der Leyen bis Ende der Legislaturperiode 2021 rund 15 Milliarden mehr als im Etat vorgesehen. Für das Folgejahr 2022 verlange sie von Bundesfinanzminister Olaf Scholz noch einmal zusätzlich zehn Milliarden Euro. In dem Ministeriumsbericht werde argumentiert, so zitiert BILD, dass ohne Erhöhung des Verteidigungsbudgets „mehr als 200 neue Vorhaben“ nicht zu realisieren seien, darunter multinationale Projekte wie die Eurodrohne. Auch müssten Bundeswehrsoldaten auf wichtige Ausstattung – wie neue Kampfschuhe und Helme – verzichten.