Ādaži (Lettland). Am morgigen Freitag (29. April) endet auf der Ādaži Training Area in Lettland die NATO-Übung „Summer Shield XIII“, an der sich mehr als 1600 Soldaten aus sechs Nationen beteiligten. Auch die Bundeswehr stellte rund 100 Kräfte ihrer ABC-Abwehrtruppe. Oberst Mārtiņš Liberts, Brigadekommandeur und ranghöchster Offizier des lettischen Heeres, hatte die Teilnehmer am 17. April zur Eröffnungszeremonie mit Flaggenparade begrüßt.
Nachrichten
Berlin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, wird mit Wirkung zum 1. Juli von Bruno Kahl abgelöst. Schindler, der sein Amt am 1. Januar 2012 angetreten hatte, wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. In knapp zwei Jahren wäre der 63-jährige Verwaltungsjurist regulär in Pension gegangen. Sein designierter Nachfolger ist aktuell Abteilungsleiter im Bundesministerium der Finanzen. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung und andere Leitmedien bezeichnen Kahl als einen „engen Vertrauten von Ressortchef Wolfgang Schäuble“. Eine offizielle Begründung für den Wechsel an der Spitze der deutschen Auslandsaufklärung nannte die Bundesregierung bislang nicht. Es darf spekuliert werden …
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FBundeswehr
Bonn/Berlin. Diesmal traf es besonders die Bundeswehr – gleich drei Mal kritisierten die Experten des Bundesrechnungshofes in ihren am 20. April veröffentlichten „Bemerkungen zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes“ heftig das Militär. So rügten die Prüfer, dass in Koblenz eine „entbehrliche, teure und konzeptionslose“ wehrtechnische Studiensammlung betrieben wird. Anstoß nahmen sie auch daran, dass die Bundeswehr ein eigens aufgebautes IT-System beim Einkauf von Waren und Dienstleistungen „nicht konsequent und zudem fehlerhaft“ nutzt. Und bei der Hauptbewaffnung der fünf Korvetten der „Braunschweig“-Klasse (K130), 30 Lenkflugkörper des Typs RBS15 Mk3, soll die Bundeswehr ebenfalls Steuergelder verschwendet haben. Der Bundesrechnungshof wirft den Verantwortlichen vor, bei diesem Rüstungsauftrag „den vollen Kaufpreis von 60 Millionen Euro“ gezahlt zu haben, „ohne die Einsatzfähigkeit der Lenkflugkörper vorher ausreichend zu prüfen“.
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FEvent, GESEHEN – GEHÖRT
Berchtesgaden. Sie ist stilisierte Autobiografie, ideologisches Programm, Parteigeschichte, Hetzschrift und Anleitung zur Erringung der Macht in einem. „Mein Kampf“ ist die wichtigste politische Schrift Adolf Hitlers. Er schrieb sie in den Jahren 1924 bis 1926, die zwei Bände gelten als Grundlage seiner Rassen- und Eroberungspolitik. 70 Jahre lang war die Veröffentlichung des Machwerks in Deutschland verboten. Der Freistaat Bayern, der die Urheberrechte innehatte, verweigerte einen Neudruck. Im Dezember 2015 endeten die Urheberrechte, im Januar 2016 erschien eine kommentierte Ausgabe.
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FStreitkräftebasis
Garlstedt. Am Montag dieser Woche (11. April) begann im niedersächsischen Garlstedt nahe Bremen mit „Joint Derby 2016“ eine der größten Verlegeübungen der Bundeswehr der letzten Jahre. Im Mittelpunkt der bis zum 22. April terminierten Großübung stehen der Transport von Truppen über große Entfernungen sowie der anschließende Aufmarsch von Kräften in einen Sammelraum, ehe diese in der eigentlichen „Krisenregion“ eingesetzt werden. „Ich freue mich, dass wir unsere Verfahren und Abläufe jetzt einem Praxistest unterziehen können“, sagte Generalleutnant Richard Roßmanith, Befehlshaber des in Ulm stationierten Multinationalen Kommandos Operative Führung, zu Übungsbeginn. „Joint Derby 2016“ wird von dem Kommando, das der Streitkräftebasis untersteht, geleitet.