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Berlin. In diesem Jahr hat das Verteidigungsministerium 187 Forschungsprojekte mit rund 47 Millionen Euro finanziert. 2017 gab das Ministerium knapp 79 Millionen Euro aus, 2016 etwas über 53 Millionen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, über die jetzt das ARD-Hauptstadtstudio berichtete (die Drucksache 19/3203 liegt auch dem bundeswehr-journal vor). Auch für die Jahre 2015 und 2014 listet das Ministerium Forschungsvorhaben und entsprechende Ausgaben dafür auf – 2015 waren es etwas mehr als 55 Millionen Euro, 2014 knapp 20 Millionen Euro. Summa summarum wurden demnach in viereinhalb Jahren rund 254 Millionen Euro für Forschungszwecke ausgegeben.

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Berlin. Rund 300 Parlamentsabgeordnete aus 57 Staaten nehmen vom 7. bis 11. Juli in Berlin an der 27. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (PV OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) teil. Gastgeber ist der Deutsche Bundestag. Die OSZE ist eine im Jahr 1995 aus der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) hervorgegangene zwischenstaatliche Institution. Ihr Ziel ist es, „Bedingungen für ein friedliches Miteinander von mehr als einer Milliarde Menschen in demokratischen und stabilen Strukturen zu schaffen“.

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Brüssel. Der tschechische Armeegeneral Petr Pavel ist am Freitag vergangener Woche (29. Juni) im NATO-Hauptquartier in Brüssel von seinem Amt als Vorsitzender des Militärausschusses des Bündnisses feierlich verabschiedet worden. Pavels Nachfolger ist der britische Luftwaffengeneral Stuart Peach. Der Ausschussvorsitzende ist die höchste militärische Autorität der Verteidigungsallianz und militärischer Ratgeber des NATO-Generalsekretärs. Er wird von den Stabschefs der NATO in der Regel für eine dreijährige Amtszeit gewählt.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung hat im Jahreszeitraum 2011 bis 2017 insgesamt 136,7 Millionen Euro für PR-Maßnahmen – im Ministeriumsjargon „personalwerbliche Maßnahmen“ – zur Anwerbung von geeigneten Kandidaten für den Dienst in den Streitkräften ausgegeben. Dies geht aus einer Aufstellung des Parlamentarischen Staatssekretärs Peter Tauber vom 13. Juni hervor. Tauber hatte eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Heike Hänsel (Die Linke) beantwortet.

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Hamburg/Wilhelmshaven/Kiel. Die deutsche Marine hat momentan keine Flottentanker mehr. Wie die Führung der Teilstreitkraft jetzt mitteilte, hat die für die maritime Sicherheit zuständige Klassifizierungsgesellschaft DNV GL (Det Norske Veritas/Germanischer Lloyd; Hauptsitz Hamburg) bereits im April der „Rhön“ und nun im Juni der „Spessart“ die Klasse – vergleichbar mit einer TÜV-Bescheinigung – entzogen. Als Grund gibt die Marine „Altersschäden am Antriebsdiesel“ an. Die beiden ursprünglich zivilen Betriebsstofftransporter der Klasse 704 waren 1974 bei der damaligen Kröger Werft vom Stapel gelaufen und 1977 bei der Bundesmarine in Dienst gestellt worden. Die „Rhön“ (A1443) und die „Spessart“ (A1442) gehören zum Trossgeschwader der deutschen Marine. Die „Rhön“ ist in Wilhelmshaven stationiert, die „Spessart“ in Kiel. Vizeadmiral Andreas Krause, Inspekteur der Teilstreitkraft, bezeichnete den vorläufigen Ausfall der beiden Tanker als „ein weiteres Beispiel dafür, wie dringend die Modernisierung der Marine ist – und ihre Finanzierung“.

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