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Nachrichten


Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will offenbar bis 2022 zusätzliche 25 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Dies berichtete die BILD-Zeitung am Freitagabend (15. Juni) in ihrem Onlineangebot BILDplus. Wie das Blatt unter Berufung auf ein 17 Seiten starkes vertrauliches Papier des Verteidigungsministeriums schreibt, fordere von der Leyen bis Ende der Legislaturperiode 2021 rund 15 Milliarden mehr als im Etat vorgesehen. Für das Folgejahr 2022 verlange sie von Bundesfinanzminister Olaf Scholz noch einmal zusätzlich zehn Milliarden Euro. In dem Ministeriumsbericht werde argumentiert, so zitiert BILD, dass ohne Erhöhung des Verteidigungsbudgets „mehr als 200 neue Vorhaben“ nicht zu realisieren seien, darunter multinationale Projekte wie die Eurodrohne. Auch müssten Bundeswehrsoldaten auf wichtige Ausstattung – wie neue Kampfschuhe und Helme – verzichten.

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Berlin/Koblenz. Im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz sollen Vertragsunterlagen zur Wartung und Instandsetzung von Panzern und anderem Großgerät verloren gegangen sein. Dies bestätigte das Verteidigungsministerium dem ARD-Hauptstadtstudio. Brisant daran sei, so das Gemeinschaftsstudio aller neun Landesrundfunkanstalten in Berlin, dass die Unterlagen für die Arbeiten in den Werken der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) gebraucht würden. Das Unternehmen HIL soll – geht es nach der Union – verkauft werden.

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Berlin/Gao (Mali). Unbemerkt von der deutschen Öffentlichkeit hat die Bundeswehr im Einsatzland Mali mittlerweile zahlreiche Verwundete verbündeter Nationen – teilweise unter schwierigsten Bedingungen – gerettet. Wie die BILD am SONNTAG vorgestern (10. Juni) berichtete, waren die Deutschen zwischen Frühjahr 2017 und Juni 2018 insgesamt 43 Verletzten mit ihren Hubschraubern zu Hilfe gekommen. Die Zeitung beruft sich auf eine Einsatzbilanz der Bundeswehr.

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Donauwörth/Bückeburg/St. Augustin. Das Unternehmen Airbus Helicopters hat jetzt die fünfte und letzte H135 für das Internationale Hubschrauberausbildungszentrum der Bundeswehr in Bückeburg ausgeliefert. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat die Hubschrauber für die Ausbildung und Scheinerhaltung von Piloten über den Vertragspartner ADAC Luftfahrt Technik GmbH geleast. Die fünf Helikopter ergänzen die 14 Trainingsmaschinen der H135-Familie, die in Bückeburg seit dem Jahr 2000 im Einsatz sind und bereits mehr als 100.000 Flugstunden geleistet haben.

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Berlin/Bonn. Das Verteidigungsministerium will die bundeseigene Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (HIL) privatisieren. Doch es gibt Ärger um Beraterverträge und Widerstand bei der Belegschaft. Nun will die SPD die geplante Privatisierung stoppen. Dem ARD-Hauptstadtstudio liegt ein Positionspapier der Fraktion vor. In dem zweiseitigen Schreiben heißt es, die Werkstätten der Instandhaltung der Bundeswehr bräuchten keine Privatisierung. Die SPD will dem Vorhaben nicht zustimmen. Damit gehen die Sozialdemokraten auf Konfrontationskurs gegen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und den Koalitionspartner CDU/CSU. Die SPD-Abgeordneten kritisieren, dass die Bundeswehr weitere eigene Fähigkeiten auf dem Gebiet der Instandsetzung verlieren würden, würde der Bund die Werke verkaufen.

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