Passau/Berlin. Volker Kauder, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, erwartet von Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine noch stärkere Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Der Bundeshaushalt 2019 des SPD-Ministers sieht bereits eine Steigerung des Verteidigungsetats im kommenden Jahr auf 42,9 Milliarden Euro vor. Unionsfraktionschef Kauder schrieb in einem Namensbeitrag in der Samstagsausgabe (25. August) der Passauer Neue Presse, die bisher „völlig unzureichende“ Etatplanung des Finanzministers würde die Bundeswehr immer mehr zu einer Armee werden lassen, die ihren Herausforderungen nicht gewachsen sei. Johannes Kahrs, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, widersprach ihm. Der Sozialdemokrat argumentierte – ebenfalls in einem Namensbeitrag: „Noch mehr Geld im Haushalt hilft nichts, wenn es nicht sinnvoll ausgegeben werden kann.“
Nachrichten
Hagenow. In der Ernst-Moritz-Arndt-Kaserne in Hagenow haben am gestrigen Donnerstag (23. August) 46 „ganz besondere“ Rekruten ihr Gelöbnis abgelegt. Sie sind die Ersten mit der neuen Grundausbildung des deutschen Heeres, die die körperliche Fitness steigern soll. Bereits am 18. Juli hatte sich der Inspekteur der Teilstreitkraft, Generalleutnant Jörg Vollmer, in Hagenow über den Stand des Pilotprojekts informiert. Das neue Trainingskonzept enthält mehr Sportanteile und berücksichtigt weitere Faktoren wie Motivation und Ernährung. Dazu Vollmer bei seinem Besuch im Westen Mecklenburg-Vorpommerns: „Zusätzlich zu den bestehenden Verfahren möchten wir mit zielgerichtetem Training – angepasst an die körperlichen Voraussetzungen jedes einzelnen Rekruten – die Leistungsfähigkeit individuell steigern.“
Niederstetten. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gibt sich im Hinblick auf die kommenden Budgetplanungen für die Bundeswehr optimistisch. Bei ihrem Truppenbesuch am Montag dieser Woche (20. August) beim Transporthubschrauberregiment 30 im baden-württembergischen Niederstetten äußerte sie sich zuversichtlich zur Finanzierung von Rüstungsprojekten und sprach von „klaren Priorisierungen“. Sie informierte auch über den Sachstand der Beschaffung eines Nachfolgers für den Unterstützungshubschrauber Bell UH-1D.
Berlin. Im Bundesministerium der Verteidigung gab es zum Stichtag 31. Dezember 2017 rund 139 unbesetzte Planstellen und Stellen. Die dafür durch den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellten Personalmittel betrugen 10.568.379 Euro. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Bettina Hagedorn aus dem Bundesministerium der Finanzen vom 10. August hervor. Der Bundestagsabgeordnete Markus Tressel (Bündnis 90/Die Grünen) hatte wissen wollen: „Wie viele Stellen sind in den Ministerien des Bundes nicht besetzt und wie viele Personalmittel, die über den Bundeshaushalt zur Verfügung gestellt wurden, sind im Jahr 2017 nicht konkret dafür verausgabt worden?“
Sevilla (Spanien)/Wunstorf. Das Lufttransportgeschwader 62 (LTG 62) in Wunstorf hat am 9. August seinen 20. Airbus A400M erhalten. Mit der Auslieferung der Maschine, die die Luftwaffenkennung „54+21“ trägt und die Seriennummer „MSN79“ erhalten hat, konnte das Geschwader einen weiteren Schritt zur vollen Einsatzreife vollziehen. Insgesamt 20 Transportmaschinen aus dem spanischen Airbus-Produktionsstandort Sevilla werden in Wunstorf jetzt noch im Laufe der kommenden Monate erwartet.