menu +

Nachrichten


Berlin. Die aktuellen Entwicklungen im Bereich letaler autonomer Waffensysteme stehen im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch kommender Woche (6. November) in den Räumen des Deutschen Bundestages. Im Parlamentsgebäude „Paul-Löbe-Haus“ tagt unter Leitung von Matthias Höhn (Die Linke) der Unterausschuss „Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung“. Erörtert werden soll bei dieser Sitzung auch „die Rolle Deutschlands im Kontext internationaler Bemühungen zur Prohibition oder Restriktion“ solcher Waffensysteme.

Weiterlesen…

Berlin/Brüssel. Das Parlament befasst sich am Donnerstag dieser Woche (16. Mai) mit einem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Glaubwürdigkeit für Frieden, Diplomatie und Sicherheit – Impulse für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union“. Die Debatte wird live im Parlamentsfernsehen übertragen. Im Anschluss soll die Vorlage zur federführenden Beratung in den Auswärtigen Ausschuss überwiesen werden.

Weiterlesen…

Berlin. Die Bundeswehr hat ihren Ausbildungseinsatz für kurdische Peschmerga-Einheiten am heutigen Sonntag (22. Oktober) wieder aufgenommen. Dies wurde dem ARD-Hauptstadtstudio von einem Sprecher des Verteidigungsministeriums bestätigt. Der Presse- und Informationsstab des BMVg informierte über die getroffene Entscheidung später selbst noch mit einem Zweizeiler im Onlineauftritt der Bundeswehr.

Weiterlesen…

Berlin. Die Sicherheitslage in Afghanistan ist äußerst angespannt. Am 8. Dezember stürmten Talibankämpfer den Flughafen der südlichen Provinzhauptstadt Kandahar. Die Gefechte dauerten 27 Stunden, 60 afghanische Soldaten und Zivilisten starben. Am 11. Dezember wurden bei einem Angriff der Taliban auf ein Gästehaus nahe der spanischen Botschaft in Kabul zwei spanische und vier afghanische Polizisten getötet. Am heutigen Montag (21. Dezember) kamen beim schwersten Anschlag auf ausländische Truppen seit dem Ende des NATO-Kampfeinsatzes in Afghanistan sechs US-Soldaten ums Leben. Drei weitere seien bei dem Vorfall nahe der Militärbasis Bagram in der Provinz Parwan verletzt worden, sagte der Sprecher der NATO-Mission „Resolute Support“, Michael Lawhorn. Zum Dauerthema „Afghanistan“ äußert sich jetzt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt.

Weiterlesen…

Berlin. Der Außenpolitiker der Grünen, Jürgen Trittin, fürchtet, dass die Ausweitung der Bombardements in Syrien und die deutsche Beteiligung am internationalen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) eine politische Lösung des Syrienkonflikts erschweren werden. „Dennoch muss man alles dafür tun, um sie zu finden“, sagte Trittin mit Blick auf die derzeitigen Wiener Syrien-Gespräche im Interview der Wochenzeitung Das Parlament (Ausgabe vom heutigen Montag, 7. Dezember). Eine politische Lösung sei die wichtigste Voraussetzung, um den IS zurückzudrängen.

Weiterlesen…

OBEN