Berlin/München. Am 27. Februar 2022, drei Tage nach Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine, hatte Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des Bundestages die Errichtung eines Sondervermögens „Bundeswehr“ und dessen Verankerung im Grundgesetz angekündigt. Ziel des Sondervermögens ist es, die „Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit der deutschen Streitkräfte“ zu stärken. Am heutigen Montag (10. Juli) gab die in München ansässige Forschungseinrichtung ifo Institut ein rund 30 Seiten umfassendes Debattenpapier zu der Regierungsinitiative heraus. Die Wirtschaftsexperten schlagen in der Veröffentlichung, die den Titel „Fiskalische Zeitenwende in Deutschland“ trägt, Alarm …
Nachrichten
Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (5. Juli) den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 plus Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Sondervermögens „Bundeswehr“ sowie den mittelfristigen Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Verteidigungshaushalt steigt demnach im kommenden Jahr um etwa 1,7 Milliarden auf 51,8 Milliarden Euro. Damit wird auch die NATO-Quote erreicht. Bundesfinanzminister Christian Lindner präsentierte die Vorlagen im Haushaltsausschuss des Bundestages und erläuterte die Entscheidungen.
Halle/Berlin/Möckern-Dörnitz-Altengrabow. Verdächtige Drohnenflüge über verschiedenen Standorten der Bundeswehr legen den Verdacht der Militärspionage nahe: Jetzt untersuchen Sicherheitsbehörden auch ungeklärte Zwischenfälle in Sachsen-Anhalt am Truppenübungsplatz Altengrabow (Jerichower Land). Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung (MZ) in ihrer Freitagsausgabe (16. Juni). „In Altengrabow wurden in diesem Jahr eine mittlere einstellige Zahl an Vorfällen gemeldet“, bestätigte ein Sprecher des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr der MZ. Ein Großteil der Drohnensichtungen sei nachts erfolgt.
Berlin. Der 2. Januar 2001 war – aus Sicht der Bundeswehr – ein historisches Datum: An diesem Dienstag rückten zum ersten Mal in der Geschichte unserer Streitkräfte Frauen zum Dienst in Kampfeinheiten von Heer, Luftwaffe und Marine ein. 244 weibliche Rekruten traten den Dienst mit der Waffe an. Mit seiner sogenannten „Kreil-Entscheidung“ (siehe HINTERGRUND) hatte der Europäische Gerichtshof in Luxemburg am 11. Januar 2000 Frauen den Weg in den kompletten Militärdienst der Bundeswehr geebnet. Bis dahin konnten sich Frauen auf freiwilliger Basis im Sanitätsdienst oder im Militärmusikdienst verpflichten, doch durften sie sich nicht der „kämpfenden Truppe“ anschließen. Heute – Stand 30. April 2023 – sichern 263.108 Menschen (182.140 Uniformträger und 80.968 Zivilbedienstete) die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, darunter 24.124 weibliche Soldaten. Tendenz steigend? …
Berlin/Osnabrück. Homosexuelle Männer, die früher bei der Bundeswehr oder in der Nationalen Volksarmee (NVA) der alten DDR gedient haben und dort diskriminiert worden sind, haben bislang insgesamt rund 381.000 Euro an Entschädigungen erhalten. Das berichtet dieser Tage die Neue Osnabrücker Zeitung (NOZ) unter Verweis auf Angaben des Bundesministeriums der Verteidigung.