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Nachrichten


Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Berlin. Mit dem Thema „Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2022“ befasste sich in einer Kleinen Anfrage vom 3. November 2023 die (inzwischen aufgelöste) Bundestagsfraktion der Linken. In der Vorbemerkung der Fragesteller heißt es unter anderem: „Der seit einigen Jahren zu beobachtende Anstieg rechtsextremer Vorfälle in der Bundeswehr setzt sich auf hohem Niveau fort.“ Die Abgeordneten verwiesen dabei auch auf den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Eva Högl und die dort aufgeführten Verdachtsfälle mit extremistischem Hintergrund, die zum Großteil aus der Truppe heraus gemeldet worden waren.

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Berlin/Lehnin. Am Donnerstag dieser Woche (23. November) fand auf dem Truppenübungsplatz im brandenburgischen Lehnin eine Fähigkeitsdemonstration „Drohnenabwehr“ statt. Daran nahmen Kräfte der Bundeswehr und der Polizei – Angehörige der Bundespolizei sowie der Länderpolizeien Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt – teil. Die Federführung dieser Sicherheitsveranstaltung hatte das in Berlin beheimatete Territoriale Führungskommando der Bundeswehr.

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Oldenburg/Berlin. „Aus für Rind und Lamm: Bundeswehr streicht Truppe das Essen zusammen!“ – so lautete am gestrigen Donnerstag (2. November) ein Onlinebeitrag der BILD-Zeitung, der die Truppe vermutlich nachhaltig verunsichert haben dürfte. Das Blatt stützt sich nach eigener Aussage auf eine „interne Mail“ des Verpflegungsamtes der Bundeswehr. Das im niedersächsischen Oldenburg ansässige Amt ist alleiniger Betreiber aller Truppenküchen der deutschen Streitkräfte. Was ist dran an der Sache? …

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Berlin. Die Teilnahme der Bundeswehr an nationalen und multinationalen Übungen in den Jahren 2022 und (veranschlagt) 2023 hat insgesamt rund eine halbe Milliarde Euro gekostet. Dies geht aus einer Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller hervor. Die Antwort erteilte die SPD-Politikerin bereits am 9. Mai dieses Jahres. Die in Möllers Auskunft mitgelieferte Tabelle über die jeweiligen Truppenübungen enthielt auch die multinationale Hochwertübung „Blue Flag 2023“, die unter israelischer Führung und mit deutscher Beteiligung im Süden Israels stattfinden sollte. „Blue Flag“ wurde nach dem Angriff der radikal-islamischen Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze inzwischen abgesagt.

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