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Nachrichten


Berlin/Düsseldorf. Die Bundeswehr hat offenbar seit dem Jahr 2008 rund 200 Angehörige als Rechtsextremisten entlarvt und fast alle entlassen. Dies berichtet die Rheinische Post in ihrer Dienstagsausgabe (17. Oktober) und beruft sich dabei auf eine Aufstellung des Verteidigungsministeriums. 170 der 199 Personen mit bestätigtem Verdacht, Rechtsextremismus zu unterstützen, haben den ministeriellen Zahlen zufolge noch zu Zeiten der Allgemeinen Wehrpflicht gedient.

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Berlin. Die Bundeswehr hat einem Bericht der Welt am Sonntag zufolge Probleme bei der Beschaffung eines neuen Sturmgewehrs als Nachfolger ihres Standardmodells G36. Das G36 soll wegen vermeintlicher Mängel ausgemustert werden. Im Gegenzug sollen für rund 250 Millionen Euro 120.000 neue Sturmgewehre – Fabrikat und Typ noch unbekannt – beschafft werden. Die Alternativen zum umstrittenen G36 des Oberndorfer Herstellers Heckler & Koch schwächeln jedoch. Bei ersten Tests habe keines der von verschiedenen Herstellern angebotenen Sturmgewehre die gesetzten Anforderungen des Kunden erfüllt, schreibt Thorsten Jungholt in der Welt am Sonntag. Er beruft sich dabei auf ein vertrauliches Schreiben des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), welches seiner Redaktion vorliege.

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Berlin. Die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung kommen einfach nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Zuletzt sorgte der Moorbrand bei Meppen, der auf dem Testgelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 durch eine Raketenerprobung mit dem Kampfhubschrauber Tiger ausgelöst wurde, für eine wahre Flut unerfreulicher Presseberichte. Jetzt gerät plötzlich die Abteilung „Cyber- und Informationstechnik“ (CIT) des Ministeriums unter Druck. Wie Matthias Gebauer in seinem am heutigen Sonntag (23. September) erschienenen Beitrag für SPIEGEL ONLINE schreibt, ist der Bundesrechnungshof in diesem Bereich offenbar auf die „rechtswidrige Vergabe millionenschwerer Verträge mit Beratern“ gestoßen. Konkret gehe es um das strategische IT-Programm „CITquadrat“ und um mindestens acht Millionen Euro.

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Berlin/Kabul. Deutschland hat seit 2001 bis jetzt ressortübergreifend mindestens 15,82 Milliarden Euro in die Befriedung und den Wiederaufbau Afghanistans investiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Direkte Zahlungen an die afghanische Regierung sind dabei in den vergangenen Jahren nicht geleistet worden und sollen auch in Zukunft nicht erfolgen.

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Moskau/Peking/Brüssel. Am gestrigen Dienstag (11. September) begann in Russland mit „Wostok 2018“ („Osten 2018“) das größte strategische Militärmanöver Moskaus „seit dem Jahr 1981“. So zumindest hat Wladimir Putins Verteidigungsminister Sergei Shoigu bei einer Dienstreise in den zentralen Militärbezirk Ende August die Manöverdimensionen eingeordnet. Die Hauptphase von „Wostok 2018“ dauert nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vom 11. bis zum 17. September und ist in zwei Phasen gegliedert. In der zweitägigen Phase eins werden die beteiligten Stäbe ihre letzten Übungsvorbereitungen treffen, in der fünf Tage dauernden Phase zwei findet dann das eigentliche Übungsgeschehen statt. Insgesamt sollen dabei etwa 300.000 Soldaten eingesetzt werden. Für „Wostok 2018“ vorgesehen sind zudem rund 36.000 Panzer und andere Militärfahrzeuge, mehr als 1000 Flugzeuge und Hubschrauber plus Drohnen sowie gut 80 Marineschiffe. Auch Russlands Nachbarstaaten China und die Mongolei nehmen an dem Mega-Manöver teil.

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