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Berlin/Kabul. Deutschland hat seit 2001 bis jetzt ressortübergreifend mindestens 15,82 Milliarden Euro in die Befriedung und den Wiederaufbau Afghanistans investiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervor. Direkte Zahlungen an die afghanische Regierung sind dabei in den vergangenen Jahren nicht geleistet worden und sollen auch in Zukunft nicht erfolgen.

Für die Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen „International Security Assistance Force“ (ISAF), „Operation Enduring Freedom“ (OEF), „Resolute Support Mission“ (RSM) sowie „United Nations Assistance Mission in Afghanistan“ (UNAMA) wurden laut Regierungsauskunft vom 11. September durch den Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung von 2001 bis zum (Stichtag 27. August) 2018 insgesamt rund 11,22 Milliarden Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben geleistet (Anm.: Unsere erste Infografik zeigt diese Ausgaben in Millionen Euro pro Haushaltsjahr).

Darüber hinaus wurden durch das Verteidigungsministerium an die NATO in diesem Zeitraum insgesamt rund 481 Millionen Euro zur Unterstützung des Aufbaus afghanischer Sicherheitskräfte gezahlt.

Regierungsausgaben für eine zivile Friedenspolitik

Aus dem Einzelplan 14 (Verteidigungsetat) wurden darüber hinaus im Zeitraum 2006 bis 2009 in afghanischen Provinzen Projekte des Ressortkreises „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ finanziert. Insgesamt handelt es sich um rund 7,6 Millionen Euro, die im Einzelplan 14 unter dem Titel „Strukturelle Krisenvorsorge“ verbucht sind.

Die Bundesregierung hatte den Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“ 2004 beschlossen. Damit verpflichtete sie sich zu einer Politik der Krisenprävention weltweit. Gleichermaßen unterstrich sie, wie wichtig zivilgesellschaftliche Akteure in der Krisenprävention sind. Auf der Grundlage des Aktionsplanes wurden später dann der Ressortkreis „Zivile Krisenprävention“ und der Beirat „Zivile Krisenprävention“ geschaffen.

Der Titel „Strukturelle Krisenvorsorge“ ist zum Haushalt 2010 im Einzelplan 14 entfallen. Stattdessen wurden in den Jahren 2010 bis 2012 für die Beteiligung am sogenannten „Provinzentwicklungsfonds“ jeweils eine Million Euro aus einem anderen Titel des Verteidigungsetats (Kapitel 1401, Titel 54781) verausgabt. Diese sind in der Regierungsaufstellung der „einsatzbedingten Zusatzausgaben“ bereits enthalten.

Ausbildung von afghanischen Militärangehörigen in Deutschland

Ein weiterer Ausgabenposten des Verteidigungsministeriums betrifft die militärische Ausbildungshilfe für Afghanistan. So wurden im Zeitraum von 2001 bis 2018 insgesamt 288 Angehörige der afghanischen Streitkräfte in Deutschland ausgebildet. Dazu schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort, die hier jährlich entstandenen anteiligen Ausbildungskosten hätten für den gesamten Zeitraum „nur mit einem nicht zu vertretenden Verwaltungsaufwand“ ermittelt werden können. Es könne jedoch davon ausgegangen werden, dass die Ausgaben für Flüge zuzüglich der Rahmenkosten dieser militärischen Ausbildungshilfe – beispielsweise Tagegelder, Betreuungsmittel, Verpflegung und Unterbringung – „pro Teilnehmer grundsätzlich wenige Tausend Euro betragen“ hätten.

Im Rahmen anderer bilateraler Kooperationsformate des Verteidigungsministeriums in Bezug auf Afghanistan wurden laut Regierung im Zeitraum von 2001 bis einschließlich 2017 rund 100.000 Euro an weiteren Ausgaben geleistet. Für 2018 seien derzeit Ausgaben aus dem Geschäftsbereich des Ministeriums in Höhe von 5000 Euro geplant.

Leistungen im Rahmen des „Stabilitätspaktes Afghanistan“

Kommen wir zu anderen Ressorts, die sich an den Kosten des deutschen Afghanistan-Engagements beteiligt haben.

Das Auswärtige Amt verbucht seit 2001 Ausgaben für die Afghanistan-Hilfe in Höhe von rund 1,93 Milliarden Euro. Dies umfasst insbesondere Ausgaben im Bereich der zivilen Stabilisierung entsprechend des „Stabilitätspaktes Afghanistan“ der Bundesregierung. Weiterhin entfällt ein Teil der Ausgaben auf die Humanitäre Hilfe, welche besonders bedürftige Bevölkerungsgruppen nach Maßgabe des Bedarfs und auf Grundlage der humanitären Prinzipien unterstützt. Zudem sind geringere Ausgaben unter anderem für Gästeprogramme, Wahlunterstützung und kulturelles Engagement entstanden.

Darüber hinaus hat die Bundesregierung durch die politische und finanzielle Unterstützung für zahlreiche internationale Organisationen wie die Organisationen der Vereinten Nationen, Weltbank und regionale Entwicklungsbanken diese in ihrem Engagement in Afghanistan unterstützt.

Technische Zusammenarbeit und deutsch-afghanisches Polizeiprojekt

Seit 2001 sind für die entwicklungspolitische Zusammenarbeit in Afghanistan durch das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung etwa 2,13 Milliarden Euro ausgezahlt worden. Dies Ausgaben beinhalten die technische Zusammenarbeit, die finanzielle Zusammenarbeit, die Förderung von privaten Trägern, die Not- und Übergangshilfe, Kosten der politischen Stiftungen sowie zweckgebundene Beiträge an internationale Organisationen (sogenannte „Fund in Trust-Vorhaben“).

Die letzte Position in der Antwort der Bundesregierung auf die AfD-Anfrage – initiiert von den Parlamentariern Petr Bystron, Jens Kestner und René Springer – bezieht sich auf das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat. Dieses Ressort hat seit dem Jahr 2001 für das deutsche bilaterale Polizeiprojekt in Afghanistan Ausgaben in Höhe von rund 59,4 Millionen Euro getätigt. (Anm.: Unsere zweite Infografik stellt noch einmal die wichtigsten Ausgaben Deutschlands im Rahmen seines ressortübergreifenden Engagements in Afghanistan zusammen und zeigt dabei die Größenverhältnisse der verschiedenen Finanzvolumina.)


Zu unserem Bildmaterial:
1. Die Aufnahme vom 4. Juli 2011 zeigt einen Bundeswehrsoldaten auf einem Dingo bei einer Patrouille durch Mazar-e Sharif im Norden Afghanistans.
(Foto: Jonathan David Chandler/Regional Command North/ISAF)

2. Für die Beteiligung der Bundeswehr an den Einsätzen „International Security Assistance Force“ (ISAF), „Operation Enduring Freedom“ (OEF), „Resolute Support Mission“ (RSM) sowie „United Nations Assistance Mission in Afghanistan“ (UNAMA) hat das Bundesministerium der Verteidigung von 2001 bis (zum 31. Juli) 2018 rund 11,2 Milliarden Euro an einsatzbedingten Zusatzausgaben geleistet. Unsere erste Infografik zeigt die Ausgaben in Millionen Euro pro Haushaltsjahr. Höhepunkt der Ausgaben waren die Jahre 2010, 2011 und 2012: Dazu in unserer Grafik einige Begründungen, die allerdings nicht allein für diese Kostensteigerungen heranzuziehen sind. Das Hintergrundfoto wurde am 26. Februar 2012 in Mazar-e Sharif anlässlich des Kommandowechsels im ISAF-Regionalkommando Nord von Generalmajor Markus Kneip zu Generalmajor Erich Pfeffer gemacht.
(Foto: Christophe Laurent/ Public Affairs Office Regional Command North/ISAF;
Infografik © Christian Dewitz/mediakompakt 09.18)

3. Unsere zweite Infografik listet noch einmal die verschiedenen großen Ressortausgaben der deutschen Ministerien für Afghanistan auf, die seit 2001 angefallen sind und stellt die unterschiedlichen Finanzvolumina im Vergleich zueinander dar. Das Hintergrundfoto, entstanden am 4. Juli 2011, zeigt Dingos der Bundeswehr auf Patrouillenfahrt in der Nähe von Mazar-e Sharif.
(Foto: Jonathan David Chandler/Regional Command North/ISAF;
Infografik © Christian Dewitz/mediakompakt 09.18)

Kleines Beitragsbild: Das Symbolfoto zeigt Auszeichnungen deutscher Soldaten für ihre Teilnahme an der International Security Assistance Force (ISAF) in Afghanistan.
(Foto: Jonathan David Chandler/Regional Command North/ISAF)


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