Düsseldorf/Potsdam/Inçirlik (Türkei). Nach dem gescheiterten Putschversuch gegen die Regierung in Ankara hat die Türkei die NATO-Luftwaffenbasis Inçirlik, die sich im Süden des Landes rund zwölf Kilometer östlich von Adana befindet, wieder geöffnet. Zeitweise waren der Zugang zum Stützpunkt und auch das Verlassen des Geländes nicht möglich gewesen. Vom Inçirlik aus beteiligt sich die Bundeswehr mit Tornadoaufklärern und einem Tankflugzeug am internationalen Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Seit den frühen Morgenstunden des heutigen Montags (18. Juli) läuft der Flugbetrieb des deutschen Einsatzkontingents „Counter Daesh“ auf der Air Base Inçirlik wieder. Dies teilte das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam offiziell mit.
Nachrichten
Berlin. Zehn lange Jahre hat es kein neues Weißbuch zur sicherheitspolitischen Lage der Bundesrepublik Deutschland mehr gegeben. Zehn lange Jahre musste die Bundeswehr – bereits über alle Maßen beansprucht mit Transformation und Neuausrichtung – ohne den Generalkurs eines solchen Grundsatzdokuments deutscher Außen- und Wehrpolitik auskommen. Wie die Fahrt durch die Zeit ohne Kompass endete, beschrieb schonungslos Chefkommentator Jacques Schuster im Mai dieses Jahres für die Welt. „Jede Regierung […] strich und kürzte, ließ Kasernen verrotten und verscherbelte Material, das wenigstens zur Abschreckung notwendig gewesen wäre, von der Verteidigung [ganz] zu schweigen.“ Mit diesen Folgen, so Schuster in seinem Debattenbeitrag, mit „dieser Ruine Bundeswehr“, habe es nun Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu tun. Anders als bei ihren beiden Vorgängern Thomas de Maizière (CDU) und davor Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) habe man den Eindruck, dass sie die Notlage nicht nur erkannt habe, sondern endlich auch Maßnahmen ergreife, diese zu lindern. Hier nun passt ins Bild, dass Ministerin von der Leyen am Mittwoch dieser Woche (13. Juli) in Berlin das „Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“ vorstellen konnte. Mit berechtigtem Stolz wies sie dabei auch darauf hin, dass diese Basispublikation in einem „breiten, transparenten und offenen Prozess“ entstanden sei. Das letzte Weißbuch war 2006 unter dem damaligen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) veröffentlicht worden.
Northwood (England)/Trondheim (Norwegen)/Rostock. Am Donnerstag dieser Woche (30. Juni) endet vor der Küste Norwegens die U-Jagd-Übung „Dynamic Mongoose 2016“. Das multinationale Manöver der NATO findet hier in den norwegischen Gewässern nach 2012, 2014 und 2015 bereits zum vierten Mal statt. Gesteuert wird „Dynamic Mongoose“ vom Hauptquartier Allied Maritime Command (MARCOM) im britischen Northwood. Es beteiligen sich Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada, Norwegen, Spanien, die Türkei und die USA. Polen könnte möglicherweise im kommenden Jahr den Teilnehmerkreis erweitern. Am heutigen Dienstag (28. Juni) meldete das Presse- und Informationszentrum in Rostock, dass die Marinen Polens und Deutschlands eine „historisch einmalige Uboot-Kooperation“ vereinbart hätten. Doch blicken wir zunächst auf den norwegischen Hafen Trondheim …
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte am gestrigen Donnerstag (2. Juni) die ILA Berlin Air Show in Schönefeld. Die Bundeswehr ist dort auf dem Gelände des ExpoCenter Airport der größte Einzelaussteller. Bei der Stippvisite der Ministerin spielte auch das Thema „A400M“ eine Rolle. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt sah sich ebenfalls auf dem Messegelände um. „Die deutsche und die europäische Industrie zeigen hier, dass sie Weltklasse sind“, meinte der CSU-Politiker bei seinem Rundgang über das Ausstellungsgelände. Die Luft- und Raumfahrtindustrie sei zudem eine Wachstumsbranche mit hochqualifiziertem Personal, erklärte Dobrindt weiter. Die Politik werde sie deshalb stets in ihrem Bemühen unterstützen, das derzeitige Niveau zu halten und zu steigern.
Berlin/Prizren (Kosovo). Die Kosovo-Mission der Bundeswehr, die am 12. Juni 1999 begann, ist der längste und zweitgrößte Militäreinsatz Deutschlands im Ausland. Gleichzeitig ist diese „Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der NATO-geführten internationalen Sicherheitspräsenz in Kosovo“ (KFOR: Kosovo Force/Kosovo-Truppe) ein Einsatz ohne große Schlagzeilen. Denn wie erklärte es vor Kurzem der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, so treffend: „Die mediale Aufmerksamkeit richtet sich insbesondere deswegen auf andere Krisenregionen dieser Welt, weil die bei KFOR eingesetzte Truppe so effektiv zur Stabilität dieses Landes beiträgt.“ Nun soll der Bundeswehreinsatz im Kosovo zurückgefahren werden. Das Bundeskabinett wird wohl am morgigen Mittwoch (1. Juni) ein neues Mandat für die deutsche Beteiligung an der KFOR beschließen, das nun eine Mandatsobergrenze von 1350 anstatt wie bisher 1850 Soldaten festlegt.