Berlin. In diesem Jahr haben Reservisten in den deutschen Streitkräften mehr als eine Million Tage gedient. Eine beeindruckende Zahl, die natürlich auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kennt. Sie hatte denn auch am 21. Oktober in Berlin bei der „Jahrestagung der Reserve der Bundeswehr“ die Leistungen der engagierten Männer und Frauen mit den Worten gewürdigt: „Ob in den Auslandseinsätzen in Mali, Afghanistan, den Operationen der Marine im Mittelmeer oder bei der Flüchtlingshilfe im Inland: Überall sind Reservisten, die einen fabelhaften Dienst leisten und somit unmittelbar dazu beitragen, dass die Bundeswehr in der ganzen Welt ihre zahlreichen Aufträge erfüllt.“ Ab dem Haushaltsjahr 2017 werden nun zusätzlich 20 Millionen Euro für die Reservisten zur Verfügung stehen. Diese Mittelaufstockung schreibt sich die SPD-Bundestagsfraktion auf ihre Fahne. Es sei absehbar, so der Verteidigungsexperte Rainer Arnold in einer Presseerklärung, dass der Bedarf an gut ausgebildeten, engagierten und teilweise hoch spezialisierten Reservisten kurz- bis mittelfristig weiterhin groß sein werde. Die bisher eingeplanten Finanzmittel würden jedoch nicht mehr ausreichen. „Wir begrüßen deshalb, dass die Erhöhung gelungen ist.“
Nachrichten
Rostock-Warnemünde. Russlands expansiver Kurs und aggressive Außenpolitik lassen so manchen westlichen Experten ratlos zurück. Erkennbar wurde dies auch beim Internationalen Maritimen Symposium, das am Dienstag dieser Woche (15. November) im Marinekommando in Rostock stattfand. Kann man bereits von einem neuen „Kalten Krieg“ sprechen – einer neuerlichen existenzbedrohenden Konfrontation mit dem Kreml? „Russland ist nicht der Feind der NATO – aber es ist ein Superproblem“, meint der ehemalige Vorsitzende des Militärausschusses der Allianz, Knud Bartels. Der dänische General a.D. war einer der Teilnehmer dieser sicherheitspolitischen Veranstaltung, zu der Marineinspekteur Andreas Krause eingeladen hatte. Feierlicher Rahmen für das Symposium war das Jubiläum „60 Jahre Deutsche Marine“, das am Dienstagabend mit einem Großen Zapfenstreich im Marinestützpunkt Warnemünde gewürdigt wurde. Vizeadmiral Krause hatte zuvor gegenüber Pressevertretern erklärt, dass man bis zum Jahr 2030 rund 130 Milliarden Euro in die Bundeswehr investieren werde. Auch die Marine werde davon massiv profitieren.
Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin/Potsdam. Das deutsche Generalkonsulat in der nordafghanischen Stadt Mazar-e Sharif ist am gestrigen Donnerstag (10. November) von schwer bewaffneten radikalislamischen Taliban angegriffen worden. Dabei wurde auch eine Autobombe gezündet. Mindestens sechs Menschen starben, etwa 120 wurden verletzt. Deutsche kamen nach Informationen des Auswärtigen Amtes nicht zu Schaden. Der Überfall ereignete sich am Donnerstagabend um 19:35 Uhr Mitteleuropäischer Zeit (MEZ)/23:05 afghanischer Ortszeit. Die Taliban bekannten sich zu der Tat. In einer Internet-Stellungnahme bezeichneten sie den Angriff als „Märtyrerattacke“ und „Rache“ für ein US-Bombardement in der Kunduz-Provinz am 3. November, bei dem mehr als 30 Zivilisten ums Leben gekommen waren.
Berlin/Wien. Ab dem 1. Juli 2017 muss sich jeder Bewerber bei der Bundeswehr einer einfachen Sicherheitsüberprüfung durch den Militärischen Abschirmdienst (MAD) unterziehen. Das sieht der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf eines „16. Gesetzes zur Änderung des Soldatengesetzes“ vor, der am Donnerstag dieser Woche (10. November) in erster Lesung im Bundestag beraten werden soll. In der Begründung der Regierung heißt es unter anderem: „Aktuell liegen Hinweise vor, dass islamistische Kreise versuchen, sogenannte ,Kurzzeitdiener‘ in die Bundeswehr zu bringen, damit sie eine Ausbildung [in der Handhabung und im Gebrauch von Kriegswaffen] erhalten.“ Wie berechtigt dieses Gesetzesvorhaben ist, zeigen alarmierende Vorfälle: In der Truppe wurden bereits etliche Islamisten vom MAD enttarnt, ein deutschsprachiges Dschihad-Magazin fordert von seinen Lesern einen Beitrag zum sogenannten „Heiligen Krieg“ und kopiert dazu unverfroren Elemente der Bundeswehr-Nachwuchswerbung. So wird aus „Mach, was wirklich zählt“ das Plagiat „Mach etwas, was bei Allah wirklich zählt“.
Den Helder (Niederlande). Es sind zwar nur kleine Zwischenschritte, auf dem Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion zählt aber jede Etappe. So darf auch eine gemeinsame Übung von deutschen und niederländischen Soldaten gewertet werden, die am 2. November in Den Helder stattfand. Hier an der Spitze der Halbinsel Nordholland trainierte an diesem Mittwoch das deutsche Seebataillon, das in das niederländische Korps Mariniers integriert ist, gemeinsam mit den Kameraden von der Königlich Niederländischen Marine Evakuierung und Boarding. Übergeordnetes Übungsziel war es, die „grundsätzliche gemeinsame Einsatzfähigkeit“ – so ein Marinesprecher – zu verbessern. Die deutsch-niederländische Marinekooperation ist ein Element der engen militärischen Zusammenarbeit beider Länder, die von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert vorangetrieben wird.