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Nachrichten


Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Vom 6. bis zum 9. Oktober fand in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA) statt. Im Mittelpunkt der Konferenz sollte ursprünglich der Ukrainekrieg mit seinen mittel- und langfristigen Folgen stehen, deren Auswirkungen auf die geopolitische Gesamtlage sowie die Weiterentwicklung und Stärkung der NATO. Dann überholten die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – die Tagesordnung im Folketing, dem Parlament Dänemarks, wo die Jahrestagung stattfand. Dort waren mehr als 250 Abgeordnete aus dem 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnis sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien zusammengekommen.

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Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Das Folketing, das Parlament Dänemarks in der Hauptstadt Kopenhagen, war Gastgeber für die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA). An der Konferenz, die im Zeitraum 6. bis 9. Oktober stattfand, nahmen rund 250 Abgeordnete aus den Parlamenten des 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnisses sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien teil. Auch wenn der Ukrainekrieg das beherrschende Thema sein sollte, so standen bald schon die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – im Mittelpunkt der politischen Veranstaltung.

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Köln/Berlin/Frankfurt am Main. Am 11. September besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Köln das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Er informierte sich dort über aktuelle Themen und Entwicklungen im Amt und traf Präsidentin Martina Rosenberg zu einem intensiven Meinungsaustausch. Nach Gesprächen mit Mitarbeitern des BAMAD stellte sich der Minister der Presse. Dabei warnte er eindringlich vor dem Hintergrund des durch Russland entfachten Ukrainekrieges vor zunehmender Spionage und Sabotage. Dazu passt auch eine Antwort der Bundesregierung vom 20. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Martin Hess sowie deren Fraktion zum Thema „Spionagetätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“.

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Berlin/Neuburg an der Donau/Militärflughafen Kuchyňa bei Bratislava. Das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau übernimmt im Zeitraum 2. September bis 22. Dezember im slowakischen Luftraum die bewaffneten „Quick Reaction Alert“-Schutzflüge (QRA) für den NATO-Partner. Im Ernstfall soll diese Alarmrotte unidentifizierte oder feindliche Luftfahrzeuge über der Slowakei abfangen. Das Land, das seit 2004 Mitglied der Europäischen Union und des Atlantischen Bündnisses ist, ist ein direkter Nachbar der von Russland angegriffenen Ukraine.

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Berlin/Bonn/Koblenz. In der Koblenzer Rhein-Mosel-Halle fand am gestrigen Mittwoch und heutigen Donnerstag (30. und 31. August) das fünfte Anwenderforum „Rüstung und Nutzung“ – RÜ.NET – mit mehr als 80 Ausstellern aus dem Branchenbereich „Wehrtechnik“ und knapp 800 Fachbesuchern statt. Auch das bundeswehr-journal sah sich auf der Messe, die von der Bonner cpm Communication Presse Marketing GmbH veranstaltet wird, um. Generalmajor Thorsten Puschmann, Militärischer Vizepräsident des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), befasste sich nach der Eröffnung durch cpm-Geschäftsführer Tobias Ehlke mit dem Generalthema der Veranstaltung: „Die Notwendigkeit beschleunigter Beschaffung in der Zeitenwende“.

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