Berlin/Lagerlechfeld/Wunstorf. Auf dem bayerischen Fliegerhorst Lechfeld wird es keinen multinationalen Lufttransportverband – „Multinational Air Transport Unit“ (MNAU) – geben. Dies teilte am 30. Juni die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit (angefragt hatten die Abgeordneten Hannes Gnauck, Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten). Die MNAU war am 2. Januar 2019 von der damaligen CDU-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei einem Truppenbesuch in Wunstorf beim Lufttransportgeschwader 62 angekündigt worden. Der multinationale Lechfeld-Verband sollte – mit Deutschland als Rahmennation – aus den ursprünglich zum Verkauf vorgesehenen 13 Transportflugzeugen des Typs A400M bestehen. Wie aus der Regierungsantwort jetzt hervorgeht, kam das Vorhaben „aufgrund des mangelnden Interesses möglicher Partnernationen nicht zustande“.
Nachrichten
Berlin/Koulikoro (Mali). Im Rahmen der militärischen Ausbildungs- und Beratungsmission der Europäischen Union (European Union Training Mission, EUTM) in Mali sind bislang rund 16.000 malische Kräfte ausgebildet worden. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung vom 27. Februar auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion zum Themenkomplex „Das deutsche Engagement in Mali“ hervor. Fragesteller waren unter anderem Eugen Schmidt, René Springer und Joachim Wundrak.
Berlin. Mit Weisung vom 24. November 2021 der damaligen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer wurde die COVID-19-Impfung in die Liste der duldungspflichtigen Impfungen für Soldaten (nach § 17a Absatz 1 Soldatengesetz) aufgenommen. Die duldungspflichtige Impfung gilt auch für genesene Soldaten – hier orientiert sich die Bundeswehr an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission am Robert Koch-Institut. Bereits seit März 2021 müssen Soldaten, Beamte und zivile Mitarbeiter der Bundeswehr einen solchen Impfschutz nachweisen, wenn sie in Auslandseinsätzen oder einsatzgleichen Verpflichtungen eingesetzt werden.
Berlin. Die neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestages, die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert mehr Offenheit von den Generälen der Bundeswehr im Verteidigungsministerium. Der Tageszeitung DIE WELT sagte sie am heutigen Montag (17. Januar): „Ich persönlich wünsche mir von der Generalität im Ministerium insgesamt deutlich mehr Klarheit und weniger Geschwurbel.“
Berlin. Mit dem bundeswehreigenen Messenger-Dienst BwMessenger befasste sich vor Kurzem eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Jan Ralf Nolte wollten von der Bundesregierung wissen, welche Ämter beispielsweise dauerhaften Zugriff auf diese Kommunikationslösung der Streitkräfte haben.