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Osnabrück/Berlin. In der Debatte um zusätzliche Ausgaben für die Bundeswehr sollte das Verteidigungsministerium demnächst einen konkreten Kostenplan vorlegen. Dies schlägt der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, Hans-Peter Bartels, vor. In einem Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung für die vergangene Samstagsausgabe (5. Mai) sagte der SPD-Politiker: „Das Ministerium sollte mal eine Liste erstellen, wann es wieviel Geld wofür braucht.“ Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen müsse klar sagen, welches Material sie in den nächsten drei Jahren zu welchem Zeitpunkt beschaffen wolle. Bartels forderte: „Wir brauchen klare Auskunft über die mittelfristig zu schnürenden Pakete.“

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Berlin/Washington D.C./Brüssel. „Von der Leyen gegen Scholz: Riesen-Zoff um Bundeswehr-Milliarden“, so lautete am heutigen Sonntag (29. April) die Schlagzeile der BILD am SONNTAG. Offenbar will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen für die gesamte Legislaturperiode von Bundesfinanzminister Olaf Scholz insgesamt zwölf Milliarden Euro mehr: für das kommende Jahr drei Milliarden, für 2020 vier Milliarden und für 2021 fünf Milliarden Euro. Die Finanzplanungen von Scholz sehen dagegen bis zum Jahr 2021 lediglich eine Erhöhung des Wehretats um 5,5 Milliarden Euro vor. Zudem will der Sozialdemokrat wie sein christdemokratischer Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble keine neuen Schulden im Haushalt machen. Die Haushaltspläne für 2019 und der Finanzplan bis 2022 sollen am Mittwoch (2. Mai) vom Kabinett beschlossen werden.

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