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Nachrichten


Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof in Bonn hat in einem Zwischenbericht für das Parlament heftige Kritik am „Entwurf des Wirtschaftsplans des ,Sondervermögens Bundeswehr‘ für das Jahr 2023“ geübt. Mit seinem Zwischenbericht weist das unabhängige Organ der Finanzkontrolle des Bundes auf Mängel des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und auf finanzielle Risiken hin. Im Entwurf seien beispielsweise die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für zahlreiche Vorhaben – etwa die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 oder des Schweren Transporthubschraubers – nicht in einzelnen Titeln veranschlagt, sondern bei Sammeltiteln zusammengefasst, so der Bundesrechnungshof. Die Struktur des Wirtschaftsplan-Entwurfs entspreche somit nicht der gesetzlichen Vorgabe.

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Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.

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Rostock. Das Marinekommando in Rostock hat am Dienstag dieser Woche (16. November) den 34. Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, Inspekteur Marine, schreibt in seinem Vorwort zu der rund 185 Seiten starken Publikation: „Die auf den folgenden Seiten abgebildeten Zahlen, Daten und Fakten verdeutlichen in Schrift und Bild, warum die See für unser aller Leben von entscheidender Bedeutung ist. Zudem werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Handel und Schifffahrt beschrieben. Dieser Bericht soll auch im Jahr 2021 wieder informieren, Zusammenhänge darstellen und so deutlich machen, warum unser Land nicht umhinkommt, seine maritimen Interessen zu schützen.“

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Rostock. Das Marinekommando in Rostock hat am Dienstag vergangener Woche (3. November) den 33. Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Vizeadmiral Andreas Krause, der Inspekteur Marine, erinnerte in seinem Geleitwort zu der 264 Seiten starke Publikation daran: „Für eine Industrie- und Handelsnation wie Deutschland, deren Wirtschaft und damit auch Wohlstand in erheblichem Umfang auf den Import von Rohstoffen, aber auch den Export von Gütern angewiesen ist, sind Freiheit und Sicherheit der globalen Seewege von existenzieller Bedeutung“. Die Zahlen, Daten und Fakten in diesem Bericht sollen – so der Inspekteur weiter – „auf anschauliche Weise verdeutlichen, warum unser Land nicht umhinkommt, seine maritimen Interessen zu schützen und warum die See für unser aller Leben und Wohlstand von entscheidender Bedeutung ist“.

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Rostock. Die Deutsche Marine hat am Donnerstag vergangener Woche (23. April) ihr traditionelles Herbstmanöver „Northern Coasts“ in der Ostsee abgesagt. Grund dafür ist die Coronavirus-Pandemie, die auch den Dienstbetrieb von Seestreitkräften nachhaltig beeinflusst. Statt der multinationalen Großübung soll nun „eine Marineübung in kleinerem Rahmen“ organisiert werden, wie das Presse- und Informationszentrum der Teilstreitkraft mitteilte. „Northern Coasts 2020“ hätte vom 28. August bis 10. September im Kattegat – dem Meeresgebiet zwischen Jütland und der schwedischen Westküste – sowie der westlichen und mittleren Ostsee stattfinden sollen.

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