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Düsseldorf/Berlin/Amsterdam. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihre niederländische Amtskollegin, Jeanine Hennis-Plasschaert, werden am morgigen Donnerstag (4. Februar) im Vorfeld des informellen Treffens der EU-Verteidigungsminister in Amsterdam eine Erklärung zur gegenseitigen Unterstellung von Truppenteilen unterzeichnen. Der Rheinischen Post sagte von der Leyen dazu: „Das ist der Weg zu einer europäischen Verteidigungsunion.“
Wie die in Düsseldorf erscheinende Zeitung weiter berichtet (Donnerstagsausgabe), bezeichnet von der Leyen die jetzt vorgesehenen truppendienstlichen Unterstellungen „als einen von vielen praktischen Schritten zu einer viel tieferen Zusammenarbeit, weil keiner mehr die Bedrohung des Terrors und die Landes- und Bündnisverteidigung alleine meistern kann“.
Unterzeichnung der bilateralen Erklärung an Bord der „Karel Doorman“
Das Ziel sei, so die Rheinische Post zu den weiteren Informationen der Verteidigungsministerin, bis 2020 eine Division mit 20.000 Soldatinnen und Soldaten zu haben, die sich nach dem Prinzip einer engen deutsch-niederländischen Verzahnung zusammensetze. Probleme mit der Parlamentsbeteiligung vor einem Auslandseinsatz sieht von der Leyen nicht. „Hier können wir Erfahrung sammeln, dies klug und frühzeitig vor einem gemeinsamen Einsatz zu machen“, erklärte die CDU-Politikerin.
Die Unterzeichnung der binationalen Erklärung soll um 12 Uhr an Bord des niederländischen Versorgungs- und Unterstützungsschiffes „HNLMS Karel Doorman“ stattfinden, das derzeit im Hafen von Amsterdam liegt.
Das deutsch-niederländische Kooperationsabkommen besteht aus zwei Teilen. Wie bereits im September vergangenen Jahres vereinbart, wird die niederländische 43. Mechanisierte Brigade in die deutsche 1. Panzerdivision integriert. Umgekehrt wird ein deutsches Panzerbataillon zu einem Teil dieser niederländischen Brigade. In diesem deutschen Panzerbataillon wird eine Kompanie ausschließlich mit niederländischen Soldaten besetzt. Der Verband soll in Lohheide/Truppenübungsplatz Bergen (Niedersachsen) stationiert werden und Ende 2019 voll einsatzbereit sein.
Wie die Rheinische Post nun nach dem Gespräch mit Ministerin Ursula von der Leyen berichtet, will man diesen Verband in Bergen „mit 18 niederländischen und 30 deutschen Panzern eng verzahnt“ aufstellen.
Das am morgigen Donnerstag zu unterzeichnende Abkommen zur bilateralen Kooperation beider Länder wird ein „Technical Agreement“ beinhalten, das die Integration der genannten Heeresverbände formaljuristisch besiegelt und dazu Detailfragen regelt.
Unterstellung des deutschen Seebataillons unter niederländischen Befehl
Der zweite Teil des Amsterdamer Abkommens betrifft die geplante Mitnutzung des Mehrzweckversorgers „HNLMS Karel Doormann“ durch die deutsche Marine. Das Schiff ist erst im Frühjahr 2015 in Dienst gestellt und am 24. September 2015 den niederländischen Seestreitkräften übergeben worden.
Im Gegenzug soll das Seebataillon unserer Marine mit seinen rund 800 Angehörigen (Motto: „Vom Land zum Meer – vom Meer zum Land“) der Königlich Niederländischen Marine unterstellt werden. Das Bataillon, das in der Eckernförder Preußer-Kaserne beheimatet ist, besteht aus vier Einsatzkompanien – Bordeinsatz-, Küsteneinsatz-, Minentaucher- und Aufklärungskompanie – sowie einer Unterstützungskompanie. Hinzu kommen der Stab sowie die Bereiche „Ausbildung“ und „Weiterentwicklung“.
Der Verband, in Dienst gestellt am 1. April 2014 (siehe hier), umfasst ein breites, außergewöhnliches Fähigkeitsspektrum. Im Rahmen der deutschen Bündnisverpflichtungen können die Spezialisten des Bataillons insbesondere bei internationalen Einsätzen zur Krisenbewältigung, Konfliktverhütung und Friedenssicherung weltweit eingesetzt werden.
Starke Zeichen für die Tiefe der deutsch-niederländischen Kooperation
Mag das Ziel einer Europäischen Verteidigungsunion auch noch fern sein, Deutschland und die Niederlande bewegen sich dennoch in kleinen aber mutigen Schritten darauf zu. Wir erinnern uns an den 12. Juni 2014. An diesem Donnerstag war mit der 11 Luchtmobiele Brigade (11. Luftbewegliche Brigade) erstmals ein niederländischer Kampfverband der Bundeswehr unterstellt worden (wir berichteten).
An der feierlichen Eingliederung der etwa 2100 Mann starken Brigade aus dem Nachbarland in die deutsche Division Schnelle Kräfte im hessischen Stadtallendorf hatten auch die beiden Verteidigungsministerinnen, Jeanine Hennis-Plasschaert und Ursula von der Leyen, teilgenommen. Diese Integration sei ein äußerst starkes Zeichen für die Tiefe der Kooperation beider Länder, hatte von der Leyen beim Appell im Stadtallendorfer Herrenwaldstadion gesagt. Ähnlich zuversichtliche Standortbestimmungen wird man auch jetzt in Amsterdam hören …
Zu unseren beiden Aufnahmen:
1. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (rechts) mit ihrer niederländischen Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert am 8. Oktober 2015 beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Brüssel. Das Bild zeigt sie im Gespräch mit Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian.
(Foto: NATO)
2. Die „HNLMS Karel Doorman“, die wahrscheinlich bald auch von der deutschen Marine mitgenutzt werden kann.
(Foto: John van Helvert/Mediacentrum Defensie/Ministerie van Defensie)
