Paris/Berlin. Zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris hat die Bundesregierung offiziell ihren vorläufigen Beitrag für den internationalen Kampf gegen die Terrorbewegung des sogenannten „Islamischen Staates“ (IS) vorgestellt. Dazu traten Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier am gestrigen Donnerstag (26. November) gemeinsam vor die Presse. Deutschland will sich nun auch militärisch am Einsatz der Internationalen Gemeinschaft gegen den IS in Syrien und im Irak beteiligen. Am Vortag (25. November) war Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Einladung von Frankreichs Staatspräsident François Hollande nach Paris gereist. Dort hatte sie erklärt, dass Deutschland bereit wäre, „Frankreich jedwede Unterstützung“ im Kampf gegen den Terror zu geben. Der IS ließe sich nicht mit Worten überzeugen, sondern er müsse mit militärischen Mitteln bekämpft werden, so die Kanzlerin zum neuen deutschen Kurs. Auf dem Platz der Republik in der französischen Hauptstadt hatte Merkel an diesem Mittwoch zunächst der Opfer der Terroranschläge vom 13. November gedacht.
Nachrichten
Berlin/Potsdam/Brüssel (Belgien). Die Bundesregierung will sich im Rahmen der militärischen Krisenbewältigungsoperation EU NAVFOR Med der Europäischen Union mit zwei Marineschiffen an der militärischen Jagd auf Schleuser im Mittelmeer beteiligen und sucht dafür ein Mandat des Bundestages. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios informierte Markus Ederer, Staatssekretär des Auswärtigen Amtes, am Freitagabend (4. September) die Fraktionen des Bundestages. Es gehe darum, den Schleppern das Handwerk zu legen und ihr Geschäftsmodell zu zerstören. Dabei sei auch der Einsatz von Schusswaffen erlaubt, weshalb es sich um einen zustimmungspflichtigen „Bewaffneten Einsatz“ handele. Nach den Plänen der Bundesregierung sollen die Fregatte „Schleswig-Holstein“ und der Tender „Werra“ für den erweiterten Auftrag im südlichen Mittelmeer verbleiben. An Bord der beiden Schiffe sind derzeit 317 Marinesoldaten im Einsatz (Stand: 4. September).
Koblenz/Pointe Claire (Kanada). Das kanadische Unternehmen Discovery Air Inc. wird ab Januar 2015 mit sieben Maschinen Douglas A-4 Skyhawk schnelle Flugzieldarstellung für die Bundeswehr fliegen. Der Vertrag zwischen dem Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und dem Tochterunternehmen von Discovery Air, Discovery Air Defence Services Inc. (DADS), wurde vor wenigen Tagen unterzeichnet. Der Auftragswert beträgt rund 44 Millionen Euro.
Wilhelmshaven. Nach gut einem halben Jahr Abwesenheit von der Heimat kehrte nun am 28. Juni die Fregatte „Hamburg“ wieder nach Wilhelmshaven zurück. Dort war sie am 3. Januar mit Kurs auf die US-amerikanische Ostküste ausgelaufen. Nach einem gemeinsamen Manöver mit der U.S. Navy vor der Küste Floridas hatte die „Hamburg“ als fester Bestandteil einer Flugzeugträgergruppe um die USS „Dwight D. Eisenhower“ Mitte Februar zunächst ins Mittelmeer und anschließend ins Arabische Meer verlegt. Bei gemeinsamen Übungen in diesem Seegebiet hatte die deutsche Fregatte die Koordination und Überwachung sämtlicher Flugbewegungen im Umkreis von etwa 180 Kilometern um die Trägergruppe übernommen.