Potsdam/Rom. Bislang waren die Schiffe der europäischen Marinemission EU NAVFOR Med – Operation „Sophia“ im südlichen und zentralen Mittelmeer unterwegs, um in dieser Region vor allem die Schleuserkriminalität zu unterbinden. Seit Sommer vergangenen Jahres gehört auch die Durchsetzung des Waffenembargos der Vereinten Nationen gegenüber Libyen zu den Aufgaben der Schiffsbesatzungen. Am Montag dieser Woche (1. Mai) nun die Premiere: Der Tender „Rhein“ überprüfte östlich der libyschen Küstenstadt Misrata auf hoher See ein Motorboot. Bei einer Durchsuchung fand das Boardingteam des Tenders Waffen und Munition.
Nachrichten
Rom/Strasbourg. Lange Zeit spielte das Thema „Verteidigung“ im Rahmen der Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union eine eher stiefmütterliche Rolle. Das hat sich inzwischen geändert. Verteidigung hat nun – um mit dem Spanier Jorge Domecq zu sprechen, der seit Februar 2015 Hauptgeschäftsführer der Europäischen Verteidigungsagentur (EVA/European Defence Agency, EDA) ist – „auf der europäischen Agenda höchste Priorität“. Es sei an der Zeit, Verteidigung zu einem Kernanliegen Europas zu machen, schrieb er vor Kurzen in einem Gastbeitrag für das Internet-Nachrichtenportal EurActiv. Domecq warnt: „Wir Europäer haben keine andere glaubhafte Alternative, als unsere Kräfte zu bündeln und in Sachen Sicherheit und Verteidigung stärker in europäischen Dimensionen zu denken und zu handeln – über nationale Grenzen hinweg.“ Doch was sind die Gründe für den Paradigmenwechsel?
Strasbourg (Frankreich). Das Europäische Parlament reagiert auf die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa und in anderen Teilen der Welt und verlangt jetzt eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Verteidigung. Dies solle aber nur ein erster Schritt sein auf dem Weg zu einer Verteidigungsunion, so die Abgeordneten am vergangenen Dienstag (22. November) in einer Entschließung. Die EU-Staaten werden darin aufgefordert, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben und multinationale Streitkräfte aufzustellen. Weiterhin befürwortet das Parlament die Einrichtung eines EU-Hauptquartiers zur Planung und Führung gemeinsamer Operationen. Die EU solle zudem dort handlungsfähig sein, wo die NATO nicht tätig werden will.
Berlin. Die Bundesregierung hat am Mittwoch (8. Juli) ein Strategiepapier zur Stärkung der deutschen Verteidigungsindustrie beschlossen. Schwerpunkte dieses Zehn-Punkte-Programms sind die Rahmenbedingungen internationaler Rüstungskooperationen sowie der Erhalt wehrtechnischer Schlüsseltechnologien und Arbeitsplätze in Deutschland. Identifiziert und gelistet wurden dabei auch „nationale verteidigungsindustrielle Schlüsseltechnologien“ sowie konkrete Maßnahmen zu deren Sicherung. Zu den „besonders wichtigen und erhaltenswerten“ Technologien, die die militärischen Fähigkeiten und die Versorgungssicherheit der Bundeswehr garantieren sollen, zählen die Bereiche Kryptologie, Sensorik und vor allem Technologien in den Rüstungsbereichen der gepanzerten Fahrzeuge und Uboote.
Ovar (Portugal). In Portugal endete am 30. Juli mit „Hot Blade“ die größte europäische Hubschrauberübung des Jahres. Sie ist Teil des Helikopter-Trainingsprogramms der Europäischen Verteidigungsagentur, das 2009 aufgelegt worden ist. Dieses Training fand nun bereits zum drittenmal über portugiesischem Terrain statt. Im Aeródromo Militar de Ovar wehten diesmal die Flaggen Belgiens, Deutschlands, Großbritanniens, der Niederlande, Österreichs und des Gastgeberlandes. Die sechs Nationen beteiligten sich an der Übung, die am 16. Juli begonnen hatte, mit rund 3000 Soldaten. Gemeinsam stellten die Teilnehmerländer für „Hot Blade 14“ fast 30 Hubschrauber.