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Nachrichten


Berlin/Dessau-Roßlau/Kiel. In der Nord- und Ostsee lagern nach Schätzungen des Umweltbundesamtes immer noch brisante militärische Altlasten: Experten gehen von etwa 1,6 Millionen Tonnen konventioneller Munition und rund 5000 Tonnen chemischer Kampfstoffe aus, die während der beiden Weltkriege durch Militäroperationen oder danach durch Verklappung versenkt worden sind. Die Metallhüllen der Munitionskörper – beispielsweise Torpedos, Bomben, Minen, Granaten sowie Kleinmunition – korrodieren und lecken mit der Zeit und setzten dabei enthaltenen Schadstoffe wie etwa Phosphor in die Meeresumwelt frei. Eine 2018 veröffentlichte Studie der Christian-Albrechts Universität Kiel in Zusammenarbeit mit dem GEOMAR Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung Kiel zeigt, dass dieses brisante Problem nicht nur die Nord- und Ostsee betrifft, sondern globale Dimensionen hat. Die Küstenregionen fast aller Kontinente sind durch Munitionsaltlasten und Schiffswracks der Kriege bedroht. Derzeit sucht ein multinationaler Minenabwehrverband in dänischen Gewässern nach scharfer Weltkriegsmunition …

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Berlin. Die Bundestagsabgeordneten Thomas Hitschler (SPD) und Jens Lehmann (CDU) fordern die Bundesregierung auf, die bisherigen und die geplanten Abgaben von Kasernen an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben noch einmal kritisch untersuchen zu lassen. Die beiden Politiker befassen sich als zuständige Berichterstatter im Verteidigungsausschuss seit längerer Zeit schon mit dem Thema „Infrastruktur der Bundeswehr“.

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Strasbourg (Frankreich). Das Europäische Parlament reagiert auf die sich verschlechternde Sicherheitslage in Europa und in anderen Teilen der Welt und verlangt jetzt eine engere Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten der Europäischen Union bei der Verteidigung. Dies solle aber nur ein erster Schritt sein auf dem Weg zu einer Verteidigungsunion, so die Abgeordneten am vergangenen Dienstag (22. November) in einer Entschließung. Die EU-Staaten werden darin aufgefordert, zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für die Verteidigung auszugeben und multinationale Streitkräfte aufzustellen. Weiterhin befürwortet das Parlament die Einrichtung eines EU-Hauptquartiers zur Planung und Führung gemeinsamer Operationen. Die EU solle zudem dort handlungsfähig sein, wo die NATO nicht tätig werden will.

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Berlin. Der Umfang der Berufssoldaten in der Bundeswehr soll um 5000 auf insgesamt 50.000 angehoben werden. Mit dieser Personalmaßnahme will das Bundesministerium der Verteidigung hauptsächlich „schwer zu regenerierende Feldwebel der Fachdienste“ an die Streitkräfte binden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits in einem Interview mit den Bundeswehr-Medien Ende Februar dieses Jahres angekündigt, dass sie durchaus noch an den Stellschrauben des Personalstrukturmodells 185 nachjustieren will. In dem am 2. März im Wochenblatt Bundeswehr aktuell veröffentlichten Gespräch mit Chefredakteurin Andrea Zückert hatte sie gesagt: „Wir werden uns sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde.“ Der Grundumfang von 185.000 Bundeswehrsoldaten bleibt durch die jetzt getroffene Entscheidung unverändert. Die neu geschaffenen Stellen für Berufssoldaten werden im Stellenbereich der Zeitsoldaten wieder gestrichen.

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