Brüssel/Düsseldorf. Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) soll – so die offizielle Erklärung – „die innovative, industrielle und wissenschaftliche Basis der europäischen Verteidigungsindustrie stärken und damit einen Beitrag zur strategischen Autonomie der Europäischen Union leisten“. Im Zeitraum 2021 bis 2027 unterstützte der Fonds mit insgesamt 7,9 Milliarden Euro zahlreiche Kooperationsprojekte, die sich mit aktuellen Verteidigungsfragen und neuen Sicherheitsbedrohungen befassen und technologische Lücken schließen wollen. Im Rahmen der EDF-Kampagne 2022 wurden von den durch die Verteidigungsbranche eingereichten 134 Vorschlägen insgesamt 41 Forschungs- und Entwicklungsprojekte für den Bereich „Verteidigung“ ausgewählt. Für die 41 Projekte wird die EU rund 832 Millionen Euro bereitstellen. Das Industrieförderprogramm fällt in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission.
Nachrichten
Saarlouis/Letzlingen. Im Zeitraum 18. bis 29. September fand im Gefechtsübungszentrum (GÜZ) des Deutschen Heeres die Übung „Komet 2023“ statt. Mit „Komet“ bereitete sich die Luftlandebrigade 1 „Saarland“ aus Saarlouis intensiv auf klassische Luftlandeoperationen der Landes- und Bündnisverteidigung vor. Im GÜZ, Bestandteil des Truppenübungsplatzes Altmark in der Colbitz-Letzlinger Heide, übten das Fallschirmjägerregiment 26 (Zweibrücken und Merzig), das Fallschirmjägerregiment 31 (Seedorf) sowie die Luftlandeaufklärungs- und Luftlandepionierkompanien der Brigade. Hinzu kamen Soldaten des Jägerbataillons 25 der 7. Jägerbrigade des österreichischen Bundesheeres. Im Mittelpunkt von „Komet 2023“ stand der gemeinsame Angriff auf den urbanen Ballungsraum „Schnöggersburg“ nach einer Luftlandung.
Kiel/Wilhelmshaven. Ob Nordatlantische Allianz oder Europäische Union – regelmäßig entsendet die Deutsche Marine im Rahmen von Bündnisverpflichtungen oder mandatierten Einsätzen Schiffe und Boote hinaus auf die Meere. Auch in den vergangenen Tagen und Wochen kehrten wieder deutsche Marinesoldaten von NATO- und EU-Missionen in ihre Heimatbasen zurück – zumeist begrüßt mit Militärmusik und immer freudig erwartet von Familienangehörigen und Freunden. Wir haben die Rückkehrer der Monate Juni und Juli beobachtet …
Berlin. Der Bundestag hat am gestrigen Freitag (23. Juni) dem Antrag der Bundesregierung auf „Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Sicherheitsoperation in Bosnien und Herzegowina“ (EUFOR Althea) zugestimmt. In namentlicher Abstimmung votierten 487 Abgeordnete für eine Verlängerung bis zum 30. Juni 2024, 80 Abgeordnete stimmten dagegen, zwei enthielten sich (167 Stimmen wurden als „nicht abgegeben“ registriert). Der Auswärtige Ausschuss hatte zur Abstimmung eine Beschlussempfehlung vorgelegt, der Haushaltsausschuss hatte seinen Bericht zur Finanzierbarkeit der neuen Mission abgegeben.
Berlin. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert eine gemeinsame Sicherheits- und Außenpolitik der Europäischen Union. „Darauf will ich mich konzentrieren, denn die gibt es de facto nicht“, sagte die FDP-Politikerin dem Kölner Stadt-Anzeiger für die morgige Samstagausgabe (20. Mai). Die 65-Jährige leitet den Verteidigungsausschuss seit dem 15. Dezember 2021. Nun will sie bei der Europawahl 2024 als Spitzenkandidatin der Liberalen antreten. Die Freien Demokraten nominierten sie dafür im Rahmen des FDP-Bundesparteitages (21. bis 23. April) in Berlin.