Berlin. Deutschland hat aus verteidigungsplanerischer Sicht „das gesamte Fähigkeitsspektrum der Bundeswehr gegenüber der NATO und der Europäischen Union angezeigt“. Dies ist eine der zentrale Aussagen der Bundesregierung in ihrer Antwort vom 30. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Agnieszka Brugger, Katja Keul, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten unter anderem wissen, welche Zusagen auf Regierungsebene oder seitens der Bundeswehr gegenüber „Bündnissen, internationalen Organisationen und Partnerstaaten“ gemacht worden sind. Für die Bewertung der Strukturen und des Umfanges der Streitkräfte sei es „unerlässlich, einen Überblick über diese Zusagen zu erlangen“ und zu erfahren, „auf welchen Verhandlungs- und Planungsprozessen“ diese basierten, so die Fragesteller.
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Berlin. Durchschnittlich durch alle militärischen Dienstgradgruppen sind derzeit 80,5 Prozent aller Dienstposten in der Bundeswehr besetzt. Dies teilte die Bundesregierung am 30. Juli in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion mit. Die Abgeordneten Berengar Elsner von Gronow, Rüdiger Lucassen und Gerold Otten hatten sich detailliert nach der „Personalsituation in den Organisationsbereichen der Bundeswehr, im Bundesministerium der Verteidigung sowie im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr“ erkundigt. Aus der Regierungsantwort geht hervor, dass der höchste Besetzungsgrad bei den Generälen mit 96,4 Prozent erreicht ist, der niedrigste bei den Unteroffizieren mit 78 Prozent. Bei den Mannschaftsdienstgraden seien die Dienstposten nur zu 82,5 Prozent besetzt, so die Bundesregierung.
Köln/Bonn. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) wird personell aufgestockt. Die zusätzlichen Stellen sollen vor allem der Extremismus-Prävention dienen. Ein Behördensprecher sagte der Tageszeitung Heilbronner Stimme für die gestrige Freitagsausgabe (15. Dezember): „Der MAD hat für seine gesetzliche Aufgabe der Bekämpfung von extremistischen und damit verfassungsfeindlichen Bestrebungen innerhalb der Bundeswehr zusätzliche Dienstposten erhalten.“ Damit werde insbesondere der Bereich der Prävention in der Extremismusabwehr gestärkt, so der MAD-Sprecher weiter. Ziel des Dienstes sei und bleibe es auch, die Aufmerksamkeit aller Bundeswehrangehörigen gegenüber extremistischen Äußerungen und Bestrebungen innerhalb der Truppe weiter zu schärfen.
Düsseldorf/München. Viele der 744 Sportsoldaten der Bundeswehr würden gerne im Anschluss an ihre sportliche Laufbahn bei der Truppe bleiben. „Eine erste Umfrage durch die Sportfördergruppen zeigt hier ein großes Interesse seitens der Sportler“, sagte jetzt Brigadegeneral Markus Kurczyk der Rheinischen Post. Der Abteilungsleiter „Ausbildung Streitkräfte“ im Kommando der Streitkräftebasis teilte mit, dass bereits im kommenden Jahr die ersten zusätzlichen Dienstposten für Sportausbilder eingerichtet würden, um ehemalige Spitzensportler künftig langfristig an die Bundeswehr binden zu können.
Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung wird personell aufgestockt. Eine mit Unterstützung externer Personalexperten durchgeführte Organisationsanalyse der Arbeitsabläufe und Arbeitsbelastung im Ministerium hat ergeben, dass es hier künftig mehr als 450 Dauerstellen zusätzlich geben muss. Damit würde der Gesamtbedarf des BMVg von aktuell rund 2050 Dienstposten auf 2500 Dienstposten ansteigen. Nach Informationen des Presse- und Informationsstabes des Ressorts sollen die neuen Dienstposten zu gleichen Teilen militärisch und zivil besetzt werden. 45 Prozent dieser Stellen sollen auf den ersten Dienstsitz Bonn entfallen, die anderen 55 Prozent auf den Zweitdienstsitz Berlin.