Berlin. Nach dem personellen Besetzungsstand der Wehrdisziplinaranwaltschaften der Bundeswehr erkundigte sich vor Kurzem der FDP-Bundestagsabgeordnete Marcus Faber. Er wollte von der Bundesregierung wissen, wie viele Dienstposten aktuell bei den Wehrdisziplinaranwaltschaften unbesetzt und wie viele Fälle momentan dort anhängig sind.
Bonn/Königswinter/Lorup. Die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen für Deutschland haben sich geändert. Die Bundeswehr hat darauf mit verschiedenen „Trendwenden“ reagiert. Die neue Entwicklung – unter anderem mehr Personal und Material – bedeutet zugleich einen erhöhten Bedarf an zusätzlicher Infrastruktur, auch für die Logistik der Streitkräftebasis. Vor diesem Hintergrund haben nun am 1. April das Materiallager Eudenbach bei Königswinter (Nordrhein-Westfalen) und das Munitionslager Lorup (Niedersachsen) damit begonnen, ihren Versorgungsbetrieb wieder hochzufahren.
Berlin. Das Verteidigungsministerium will zwei neue Mannschaftsdienstgrade einführen: den Korporal und den Stabskorporal. Die Öffentlichkeit wurde darüber am 3. August im Onlineportal der Bundeswehr informiert. Kurz zuvor, am 31. Juli, hatte der FDP-Bundestagsabgeordnete Christian Sauter die Bundesregierung angefragt, „in welchem Stadium sich die Planung zur Einführung der Dienstgrade ,Korporal‘ und ,Stabskorporal‘ in die Bundeswehr [befinden] und bis wann mit der Einführung zu rechnen ist“.
Berlin. Über die Anzahl der Dienstposten für Wehrdisziplinaranwälte bei der Bundeswehr erkundigte sich am 22. Januar bei der Bundesregierung die Bundestagsfraktion der Linken. Christine Buchholz, André Hahn, Ulla Jelpke und weitere Abgeordnete der Fraktion wollten wissen, wie es insgesamt um die „Kapazitäten der Bundeswehr zur Bekämpfung rechtsextremer Aktivitäten“ steht. Dabei verwiesen sie unter anderem auf den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, der in der Vergangenheit bereits mehrfach auf eine „personelle Unterbesetzung in der Rechtspflege“ der Streitkräfte aufmerksam gemacht hatte. Laut Auskunft der Bundesregierung vom 6. Februar „weist die Rechtspflege der Bundeswehr im Januar 2020 ein Dienstpostensoll an Rechtsberatern, die im Nebenamt die Funktion Wehrdisziplinaranwalt wahrnehmen, von insgesamt 152 Dienstposten auf“. Hiervon sind der Regierung zufolge 132 Dienstposten besetzt, 20 Wehrdisziplinaranwälte fehlen demnach momentan.
Neuburg an der Donau. Generalinspekteur Eberhard Zorn besuchte vor wenigen Tagen zahlreiche Standorte der Bundeswehr, darunter auch das Taktische Luftwaffengeschwader 74 in Neuburg an der Donau. Dort gab er der Augsburger Allgemeinen ein längeres Interview mit dem Schwerpunkt „Zustand der deutschen Streitkräfte“. Zorns Fazit fiel gemischt aus. So räumte er ein: „Wir haben uns in den vergangenen 20 Jahren regelrecht kaputtgespart.“ Beim Personal allerdings sei er guter Dinge, man habe steigende Bewerberzahlen.
