Berlin/Kiel. Jeder Soldat der Bundeswehr hat das Recht, sich einzeln ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zu wenden. Der Anwalt der Soldaten ist ein Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte. Er nimmt eine ganz besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist er weder Mitglied des Bundestages noch Beamter. Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bezeichnete Anfang Juli gegenüber den Kieler Nachrichten dieses Amt als „international einzigartige Institution der deutschen Wehrverfassung“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete, der aus der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt stammt, ist als künftiger Wehrbeauftragter im Gespräch. Die Dienstzeit des aktuellen Amtsinhabers Hellmut Königshaus (FDP) endet im Mai 2015. Bartels wird von seiner Heimatzeitung weiter mit den Worten zitiert: „Dafür [für das Amt des Wehrbeauftragten] gehandelt zu werden, ist für jeden eine Ehre.“
Nachrichten
Berlin/Köln. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat sich am Mittwoch, 7. Mai, in einer Sondersitzung mit der Unterwanderung von Politik und Wirtschaft durch russische Geheimdienstmitarbeiter beschäftigt. Das berichtete der Kölner Stadt-Anzeiger in seiner Donnerstagausgabe unter Berufung auf mehrere Teilnehmer und das Bundeskanzleramt. Beantragt hatte die Sitzung der Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele (Bündnis 90/Die Grünen).
2014 – ein Schicksalsjahr am Hindukusch
2014
Bonn. Es ist das letzte Jahr des NATO-Kampfeinsatzes in Afghanistan. Das Ergebnis des zwölfjährigen Engagements des Westens am Hindukusch ist ernüchternd. Sorgenvoll richtet sich der Blick auf die Zukunft der Islamischen Republik. Wer auch immer nach der Präsidentenwahl am 5. April die Nachfolge von Amtsinhaber Hamid Karsai antreten wird – auf ihn warten gewaltige Aufgaben. Wohin wird sich Afghanistan entwickeln im Schicksalsjahr 2014? Wie geht es weiter in einem Land, das zu den ärmsten und korruptesten Ländern der Welt gehört? Wie gehen die Menschen in Afghanistan mit dem Rückzug der internationalen Truppen um? Kann die afghanische Armee in einem Land voller ethnischer Konflikte wirklich für Sicherheit sorgen? Jürgen Osterhage und Thomas Kasper sind diesen Fragen für den Ereignis- und Dokumentationskanal PHOENIX vor Ort nachgegangen.
Berlin. Am 6. November vergangenen Jahres erfasste, verfolgte und zerstörte MEADS auf der White Sands Missile Range (New Mexiko, USA) zwei aus entgegengesetzten Richtungen gleichzeitig anfliegende Ziele. Damit ist das Medium Extended Air Defense System weltweit das erste Luftverteidigungssystem, dem dieser „Kunstschuss“ gelungen ist. Der doppelte Abfangerfolg auf dem Testgelände war der Höhepunkt einer gut achtjährigen Entwicklungsphase, an deren Ende die große Frage steht: Wie geht es mit MEADS weiter? Lesen Sie dazu unser Interview mit Dr. Reinhard Brandl, Bundestagsabgeordneter der CSU. Der Politiker aus dem Bundeswahlkreis Ingolstadt ist Mitglied des Verteidigungsausschusses (17. Legislaturperiode) und somit mit der MEADS-Thematik bestens vertraut.
Schrobenhausen/White Sands Missile Range, New Mexiko (USA). Es war eine Weltpremiere, die von den Verantwortlichen als „bemerkenswerter Durchbruch“ gefeiert wurde und trotzdem neue Fragen aufwarf. Am 6. November entdeckte auf der Missile Range in White Sands im US-Bundesstaat New Mexiko das Raketenabwehrsystem MEADS zwei aus entgegengesetzten Richtungen anfliegende Ziele und verfolgte und zerstörte sie. Dies war zuvor noch keinem anderen am Markt verfügbaren System geglückt.