Berlin/Kunduz (Afghanistan). Die Bundeswehr hat in Afghanistan während ihres dortigen Einsatzes insgesamt knapp eine halbe Milliarde Euro für Feldlager, Flugplätze und andere bauliche Maßnahmen ausgegeben. Das Verteidigungsministerium nennt diese Investitionen „infrastrukturelle einsatzbedingte Zusatzausgaben“; sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Nach dem Abzug der deutschen Truppen – beispielsweise aus Faizabad oder Kunduz – verfallen die Bauprojekte mehr und mehr. Schon im September 2014 hatte Jürgen Webermann, Südasien-Korrespondent der ARD in der indischen Hauptstadt Neu-Delhi, nach einem Besuch in Nordafghanistan berichtet: „Das ehemalige Feldlager der Bundeswehr in Kunduz wirkt wie eine Geisterstadt im amerikanischen Mittleren Westen.“
Nachrichten
Langen/Kaufbeuren. Die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) übernimmt zum 1. Januar 2017 die militärische Flugsicherungsausbildung und wird künftig – in Kooperation mit der Bundeswehr – am Standort Kaufbeuren militärisches Flugsicherungspersonal schulen. Diese Grundsatzentscheidung ist Gegenstand eines Vertrages, der am 2. März zwischen Vertretern der DFS und des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) im Allgäuer Fliegerhorst unterzeichnet wurde. Der Vertrag ist auf unbegrenzte Zeit angelegt und kann frühestens nach Ablauf von 20 Jahren gekündigt werden.
Berlin. Zwischen dem 11. April 2002 und dem 12. Januar 2016 verloren 103 deutsche Staatsbürger ihr Leben durch terroristisch motivierte Taten, terroristische Anschläge oder in Afghanistan beim Kampf der Anti-Terror-Koalition gegen militante Islamisten. Entsprechende Zahlen und Detailinformationen erhielt jetzt der Bundestagsabgeordnete Frank Tempel (Die Linke) vom Innen- und vom Verteidigungsministerium. Tempel wollte wissen, wie viele deutsche Staatsbürger, Sicherheitskräfte und Bundeswehrangehörige nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA bislang weltweit durch die Hand von Terroristen und Extremisten starben.
Berlin/München. Wenn das keine harte Kursänderung ist! Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will die Bundeswehr-Flüchtlingshilfe offenbar im Sommer einstellen. Unter anderem griffen am Wochenende die Nachrichtenagentur dpa und die BILD-Zeitung Kernaussagen der Ministerin auf, die sich im Verbandsmagazin des Deutschen Bundeswehr-Verbandes geäußert hatte. Aus einer Amtshilfe in akuter Not dürfe keine Regelaufgabe der Bundeswehr werden, wird von der Leyen zitiert. Widersprüchlich ist allerdings, dass man noch immer im Onlinebeitrag der Bundeswehr vom 22. Dezember zum Thema „Flüchtlingshilfe“ nachlesen kann, was die CDU-Politikerin dort erst vor Kurzem angekündigt hat. Die Bundeswehr richte sich darauf ein, „dauerhaft mit Personal und der großen Erfahrung in Führung und Organisation mit anzupacken“. Und weiter: „Die Flüchtlingshilfe wird zu einer wichtigen zusätzlichen Aufgabe für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr.“
Berlin. Wer kennt sie nicht, die „Lebenshilfe“ der Medien zum Jahreswechsel. Mit der Überschrift „Was sich im neuen Jahr alles ändert“ werden wir noch einmal eingestimmt auf die großen und kleinen gesetzgeberischen Neuerungen, die uns nach Silvester erwarten. So setzt Deutschland ab dem 1. Januar 2016 die Europäische Arbeitszeitrichtlinie mit der 41-Stunden-Woche um. Diese Richtlinie wird wohl – nach derzeitigem Stand – auch den wöchentlichen Dienst bei der Bundeswehr im Grundbetrieb begrenzen. Allerdings fehlen wohl immer noch entsprechende Vorschriften. Die Kritik wird lauter. So fordert jetzt der CDU-Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter von der Regierung einen vorläufigen Verzicht auf die bevorstehende Arbeitszeitbeschränkung für Soldaten. Die aktuellen Verpflichtungen der Bundeswehr im In- und Ausland seien momentan einfach zu groß, argumentiert der Verteidigungsexperte.