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Nachrichten


Berlin/Brüssel (Belgien)/Sarajevo (Bosnien-Herzegowina). Die Bundeswehr hat den Bewerberknick nach dem Auslaufen der Wehrpflicht nachhaltig überwunden, und sie wird auch für junge Frauen immer attraktiver. Das geht nach Informationen der Rheinischen Post aus der neuen Halbjahresbilanz des Verteidigungsministeriums hervor. Demnach ist die Zahl der Bewerbungen im ersten halben Jahr 2015 auf 36.212 gestiegen. Im gesamten vergangenen Jahr waren es weniger als 60.000 Bewerbungen für den Dienst in den deutschen Streitkräften. Die in Düsseldorf erscheinende Zeitung berichtete über die aktuelle Personalbilanz des Ministeriums in ihrer Ausgabe am vergangenen Samstag (11. Juni).

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Berlin. Das Bundeskabinett hat am gestrigen Mittwoch (1. Juli) den Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2016 und den Finanzplan bis 2019 beschlossen. Der Bund wird in allen Jahren des Finanzplanungszeitraums keine neuen Kredite aufnehmen. Bereits im Haushaltsvollzug 2014 und im Haushaltsplan 2015 wurde der Haushaltsausgleich ohne Neuverschuldung erreicht. Den Verteidigungsetat für 2016 will die Bundesregierung von 32,97 auf 34,37 Milliarden Euro aufstocken. Damit würde das Plus mit 1,39 Milliarden Euro um 158 Millionen Euro höher ausfallen, als in der ursprünglichen Finanzplanung vorgesehen. Der Etatentwurf wird demnächst im Bundestag beraten.

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Berlin. Das letzte Wort bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat der Deutsche Bundestag. Dies war bislang so, dies soll so bleiben. Insbesondere für Einsätze, bei denen die Bundeswehrangehörigen bewaffnet sind, soll wie bisher das Parlament erst seine Zustimmung erteilen müssen. Zudem soll es auch künftig keine pauschalen Vorratsbeschlüsse für die Mitwirkung deutscher Soldaten in multinationalen Einsätzen geben, wie von Unionspolitikern gefordert. Dies sind die zentralen Ergebnisse des Rühe-Kommissionsberichts „zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“, der am vergangenen Dienstag (16. Juni) öffentlich gemacht wurde.

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Berlin. Beschämender Hitlergruß, Sieg-Heil-Gebrüll, krasse Tattoos mit Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, dumpfe Musik aus der rechten Szene, rechtsradikale Bemerkungen, fremdenfeindliche Sprüche, volksverhetzende Internetauftritte – Jahr für Jahr müssen sich Bundeswehr, Parlament, Medien und Öffentlichkeit mit einer ausgesprochen kleinen Minderheit von Soldatinnen und Soldaten befassen, die durch ihre Propagandadelikte dem Ruf der Streitkräfte insgesamt schaden. Die Linken wollten vor Kurzem von der Bundesregierung wieder einmal mehr über den „Umgang der Bundeswehr mit Rechtsextremisten in ihren Reihen“ in Erfahrung bringen. Am 15. Mai beantwortete die Regierung eine entsprechende Anfrage von Ulla Jelpke, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz und weiteren Abgeordneten dieser Bundestagsfraktion.

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München. Die Universität der Bundeswehr München bietet demnächst den ersten Studiengang überhaupt für militärische Flugzeugführer der Bundeswehr an. Der neue Studiengang „Aeronautical Engineering“ startet zum 1. Oktober dieses Jahres mit zunächst 13 Pilotenanwärtern. Die akademische Ausbildung wird sowohl auf dem Campus der Bundeswehruniversität als auch auf dem Ludwig Bölkow Campus in Ottobrunn stattfinden. Der duale Bachelorstudiengang „Aeronautical Engineering“ soll den jungen Truppenoffizieren des fliegerischen Dienstes von Luftwaffe und Marine als akademische Basis ihrer beruflichen Karriere dienen. Das Projekt wurde exakt auf die Zielgruppe der neuen Flugzeugführer abgestimmt, um eine nahtlose Verbindung von akademischer und fliegerischer Ausbildung zu gewährleisten.

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