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Nachrichten


Berlin. Die besoldungsrechtliche Materie ist nicht ganz einfach zu verstehen, wenn es um den Faktor „Erfahrungsstufe“ geht. Hilfreich ist hier die Faustregel „Je höher die erreichte Erfahrungsstufe, desto besser die Bezahlung“. Der Gesetzgeber will nun als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetzes eine nachhaltige Verbesserung für unsere Soldaten erreichen. Eine Gesetzesänderung soll insbesondere jungen Uniformträgern den Weg zur zweiten Erfahrungsstufe ebnen, langdienende Soldaten sollen insgesamt schneller in höhere Stufen aufsteigen können.

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Berlin/Osnabrück. Die Bundeswehr sollte nach Ansicht der Linken im Bundestag aus Arbeitsagenturen und Jobcentern verbannt werden. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung am vergangenen Freitag (11. September) forderte die innenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke: „Die Arbeitsagenturen sollten sich darum bemühen, Arbeitssuchenden einen gut bezahlten und attraktiven Arbeitsplatz zu vermitteln. Wir brauchen zivile Arbeitsplätze und nicht neue Krieger.“ Hintergrund der Kritik der Linken ist das Werben der Truppe um neue Arbeitskräfte in Arbeitsagenturen und Jobcentern. Dies ist möglich aufgrund einer Kooperationsvereinbarung zwischen der Bundeswehr und der Bundesagentur für Arbeit vom 9. Februar 2010.

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Berlin. Der Umfang der Berufssoldaten in der Bundeswehr soll um 5000 auf insgesamt 50.000 angehoben werden. Mit dieser Personalmaßnahme will das Bundesministerium der Verteidigung hauptsächlich „schwer zu regenerierende Feldwebel der Fachdienste“ an die Streitkräfte binden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits in einem Interview mit den Bundeswehr-Medien Ende Februar dieses Jahres angekündigt, dass sie durchaus noch an den Stellschrauben des Personalstrukturmodells 185 nachjustieren will. In dem am 2. März im Wochenblatt Bundeswehr aktuell veröffentlichten Gespräch mit Chefredakteurin Andrea Zückert hatte sie gesagt: „Wir werden uns sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde.“ Der Grundumfang von 185.000 Bundeswehrsoldaten bleibt durch die jetzt getroffene Entscheidung unverändert. Die neu geschaffenen Stellen für Berufssoldaten werden im Stellenbereich der Zeitsoldaten wieder gestrichen.

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Berlin. Die Ukrainekrise mit der Krim-Annexion und der anhaltende Konfrontationskurs Russlands haben Auswirkungen auf die Bundeswehr. In diesem Jahr werden rund 154.000 deutsche Soldaten an internationalen Militärübungen teilnehmen. Das sind zwar gut 6400 Bundeswehrangehörige weniger als noch im Vorjahr, jedoch mehr als doppelt so viele wie 2013. Damals waren es über 73.000 Soldaten. Außerdem sollen in diesem Jahr zusätzlich fast 21 Millionen Euro mehr für die deutsche Beteiligung an multinationalen Übungen ausgegeben werden. Grund für die Aufstockung der Finanzmittel von rund 70 auf 90 Millionen Euro seien die NATO-Übungen im östlichen Bündnisgebiet. Dies will die Nachrichtenagentur dpa von einem Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung erfahren haben.

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Mittenwald. Die Bundeswehr ist am gestrigen Mittwoch (22. Juli) offenbar einer Katastrophe entgangen. Insgesamt 16 Soldaten des Mittenwalder Gebirgsjägerbataillons 233 wurden gegen 16:30 Uhr auf dem Standortübungsplatz auf dem Hohen Brendten nach einem Blitzeinschlag verletzt. Drei schwer verletzte Soldaten wurden mit Rettungshubschraubern in das Klinikum Garmisch-Partenkirchen gebracht. Laut einer Pressemitteilung der Polizeiinspektion Mittenwald wurden die anderen Verletzten oberhalb der Gröblalm erstversorgt. Insgesamt trafen dort dann 17 Rettungsfahrzeuge aus dem Landkreis und dem benachbarten Tirol ein. Vor Ort waren auch sieben Einsatzkräfte der Bergwacht Mittenwald sowie die Polizei Mittenwald mit drei Streifen.

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