Berlin/Kopenhagen (Dänemark). Vom 6. bis zum 9. Oktober fand in der dänischen Hauptstadt Kopenhagen die Jahrestagung 2023 der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO Parliamentary Assembly, NATO-PA) statt. Im Mittelpunkt der Konferenz sollte ursprünglich der Ukrainekrieg mit seinen mittel- und langfristigen Folgen stehen, deren Auswirkungen auf die geopolitische Gesamtlage sowie die Weiterentwicklung und Stärkung der NATO. Dann überholten die schrecklichen Ereignisse in Israel – der Terrorangriff der Hamas auf israelische Ortschaften und Kibbuze vom 7. Oktober – die Tagesordnung im Folketing, dem Parlament Dänemarks, wo die Jahrestagung stattfand. Dort waren mehr als 250 Abgeordnete aus dem 31 Nationen umfassenden Verteidigungsbündnis sowie aus 20 Partnerländern und parlamentarischen Gremien zusammengekommen.
Nachrichten
Koblenz/Bremen. Die Deutsche Marine stattet künftig ihre Minenjagdbooten der „Frankenthal“-Klasse (MJ332) mit neuen Unterwasseraufklärungsdrohnen des Typs „SeaCat“ zur Seeminenabwehr aus. Die Unterwasseraufklärung ist ein entscheidender Baustein im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung. Ein jederzeit verfügbares, eindeutiges Lagebild von der Dimension schafft einen entscheidenden Vorteil und dient mit als Entscheidungsgrundlage auf allen Ebenen.
Brüssel/Düsseldorf. Der Europäische Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF) soll – so die offizielle Erklärung – „die innovative, industrielle und wissenschaftliche Basis der europäischen Verteidigungsindustrie stärken und damit einen Beitrag zur strategischen Autonomie der Europäischen Union leisten“. Im Zeitraum 2021 bis 2027 unterstützte der Fonds mit insgesamt 7,9 Milliarden Euro zahlreiche Kooperationsprojekte, die sich mit aktuellen Verteidigungsfragen und neuen Sicherheitsbedrohungen befassen und technologische Lücken schließen wollen. Im Rahmen der EDF-Kampagne 2022 wurden von den durch die Verteidigungsbranche eingereichten 134 Vorschlägen insgesamt 41 Forschungs- und Entwicklungsprojekte für den Bereich „Verteidigung“ ausgewählt. Für die 41 Projekte wird die EU rund 832 Millionen Euro bereitstellen. Das Industrieförderprogramm fällt in die Zuständigkeit der Europäischen Kommission.
Wilhelmshaven/Limassol (Zypern). Am heutigen Freitag (20. Oktober) ist die Fregatte „Baden-Württemberg“ als erstes Schiff der Klasse 125 zu einem mandatierten Auslandseinsatz ausgelaufen. Mit der Besatzung „Delta“ des 4. Fregattengeschwaders an Bord verließ die „Baden-Württemberg“ um 10 Uhr ihre Heimatbasis Wilhelmshaven mit dem Auftrag, später am Einsatz UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) der Vereinten Nationen teilzunehmen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Tilmann von der Lühe begibt sich jetzt die Besatzung zunächst auf den Transit nach Limassol auf Zypern. Von hier aus soll das Schiff dann bis Mitte Januar 2024 vor der libanesischen Küste bei der Seeraumüberwachung und bei der Ausbildung der libanesischen Marine im Rahmen von UNIFIL unterstützen.
Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner 61. Sitzung am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte für die deutschen Streitkräfte in Höhe von mehr als 4,4 Milliarden Euro bewilligt. Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete die Entscheidung der Haushälter als „klares Zeichen gelebter Zeitenwende“. Über die Details der Ausschussentscheidungen berichtete das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) unmittelbar nach Beendigung der Sitzung in einer Pressemitteilung und einem Onlinebeitrag.