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Köln-Wahn. Seit Beginn der russisch-ukrainischen Auseinandersetzung – der Konflikt begann Ende Februar 2014 mit der russischen Besetzung der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim – hat Deutschland mehr als 1000 ukrainische Patienten medizinisch versorgt. Für die Bundeswehr leisten hierbei Sanitätsdienst und Luftwaffe einen wichtigen Beitrag zum sogenannten „Kleeblatt-Konzept“, nach dem die Verteilung der Verletzten und Verwundeten auf medizinische Einrichtungen organisiert wird.

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Berlin/Brüssel/Souda-Bucht (Kreta, Griechenland). Deutschland beteiligt sich mit der Fregatte „Hessen“ an der europäischen Mission EU NAVFOR Operation „Aspides“ im Roten Meer. Hier attackieren die unter anderem vom Iran hochgerüsteten Huthi-Rebellen aus dem Jemen heraus die internationale Schifffahrt, um so ein Ende der israelischen Offensive im Gazastreifen zu erzwingen. Israels Krieg in Gaza ist die unmittelbare Folge der Hamas-Terrorangriffe vom 7. Oktober vergangenen Jahres. Der Einsatz der „Hessen“ im Seegebiet nahe des Jemen gilt als die bislang gefährlichste Marinemission der deutschen Streitkräfte. Es muss damit gerechnet werden, dass die Huthi auch das deutsche Kriegsschiff ins Visier nehmen werden. Wie die Bundeswehr am heutigen Sonntag (25. Februar) um kurz vor 9 Uhr auf X (vormals Twitter) mitteilte, ist die „Hessen“ inzwischen „im Roten Meer angekommen“ und „der Einsatz für sichere Seewege beginnt“. Am Freitag (23. Februar) hatte der Bundestag grünes Licht für die deutsche Beteiligung an „Aspides“ gegeben …

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Berlin/Bernsdorf. Verteidigungsminister Boris Pistorius hat entschieden, dass in der Gemeinde Bernsdorf im Landkreis Bautzen das neu aufzustellende Logistikbataillon 471 stationiert werden soll. Das Verteidigungsministerium, die Bundeswehr und die Streitkräftebasis erfüllen damit die Zusage aus einer Absichtserklärung von 2021. In einer Presseerklärung des Ministeriums heißt es: „Damit trägt der notwendige Aufwuchs militärischer Fähigkeiten gleichzeitig zur Stärkung dieser Region nach dem Braunkohleausstieg bei.“ Und: „Mit der Neuaufstellung des Logistikbataillons 471 richtet sich die Bundeswehr weiter auf die Herausforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung in der Zeitenwende aus.“

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Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …

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Wilhelmshaven/Limassol (Zypern). Am heutigen Freitag (20. Oktober) ist die Fregatte „Baden-Württemberg“ als erstes Schiff der Klasse 125 zu einem mandatierten Auslandseinsatz ausgelaufen. Mit der Besatzung „Delta“ des 4. Fregattengeschwaders an Bord verließ die „Baden-Württemberg“ um 10 Uhr ihre Heimatbasis Wilhelmshaven mit dem Auftrag, später am Einsatz UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) der Vereinten Nationen teilzunehmen. Unter dem Kommando von Fregattenkapitän Tilmann von der Lühe begibt sich jetzt die Besatzung zunächst auf den Transit nach Limassol auf Zypern. Von hier aus soll das Schiff dann bis Mitte Januar 2024 vor der libanesischen Küste bei der Seeraumüberwachung und bei der Ausbildung der libanesischen Marine im Rahmen von UNIFIL unterstützen.

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