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Nachrichten


Bonn. Am 5. April 2017 stellte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in Bonn den neuen Bundeswehr-Organisationsbereich „Cyber- und Informationsraum“ (CIR) und das zugehörige Kommando (KdoCIR) in Dienst. Wenige Wochen später, am 1. Juli, wurden dem KdoCIR dann das Kommando Strategische Aufklärung, das Führungsunterstützungskommando der Bundeswehr, das Zentrum Operative Kommunikation der Bundeswehr und das Zentrum für Geoinformationswesen der Bundeswehr unterstellt. Bis 2021 soll der gesamte Organisationsbereich seine volle Einsatzbereitschaft erreichen. Dazu wird er auf etwa 14.500 Dienstposten aufwachsen. Das Internationale Konversionszentrum Bonn und die Zeitschrift Wissenschaft & Frieden wollen sich am Freitag nächster Woche (26. Januar) in einer gemeinsamen Veranstaltung mit Theorie und Praxis der digitalen Strategie der Bundeswehr befassen.

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Berlin/Brüssel. Die Amtszeit von Jens Stoltenberg als NATO-Generalsekretär endet am 30. September kommenden Jahres. Schon jetzt sprechen sich Mitglieder der (geschäftsführenden) Bundesregierung für eine Verlängerung bis 2020 aus und loben die „großartige Arbeit“ des Norwegers. Stoltenberg war in seinem Heimatland zweimal Ministerpräsident (2000/2001, 2005-2013), ehe er am 28. März 2014 mit Wirkung zum 1. Oktober 2014 zum Generalsekretär des Bündnisses berufen wurde.

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Karlsruhe/Berlin. Für die Medien war der Fall des 28 Jahre alten Offenbacher Oberleutnants Franco A. im Frühjahr und Sommer dieses Jahres das gefundene Fressen für Auflage und Quote. Der Ende April wegen Terrorverdachts festgenommene Heeresoffizier saß bis jetzt in Untersuchungshaft. Mit Beschluss vom gestrigen Mittwoch (29. November) hob der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – auch als Staatsschutzsenat bezeichnet – den aktuellen Haftbefehl des BGH-Ermittlungsrichters gegen den Verdächtigen auf. Es bestehe kein Haftgrund mehr, so die Karlsruher Juristen. Der Beschuldigte sei in dieser Sache aus der Untersuchungshaft zu entlassen.

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Osnabrück/Bonn/Berlin. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung vom heutigen Donnerstag (16. November) ein Ermittlungsverfahren gegen Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, eingestellt. Bei dem Verfahren war es um den Verdacht der Strafvereitelung gegangen. Die Behörde verwies auf den Paragrafen 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung. Demnach kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn ein hinreichender Tatverdacht fehlt.

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Donauwörth/Pápa (Ungarn)/Vidsel Test Range (Schweden)/Al Jafr Air Base (Jordanien). Der ungarische Luftwaffenstützpunkt Pápa war vor Kurzem Schauplatz einer intensiven Testkampagne des Hubschrauberherstellers Airbus Helicopters. Dort schloss das Unternehmen erfolgreich Schussversuche mit seinem System „HForce“ ab, mit dem Maschinengewehre, Kanonen, ungelenkte Raketen oder Lenkwaffen zum Einsatz kommen können. Waffenträger für das modular aufgebaute HForce-System können Airbus-Hubschrauber wie die H225M, die H125M oder die H145M sein. Mit diesem Modell, das auch bei der Bundeswehr im Einsatz ist, wurde jetzt auf der Pápa Air Base getestet. Die Kampagne verlief nach Auskunft von Axel Humpert, Chef des H145-Programms von Airbus Helicopters, äußerst zufriedenstellend.

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