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Nachrichten


Berlin. Ein Licht am Horizont: Die weltweite Zahl der Opfer von Minen und Streumunition ist im Jahr 2013 auf ein historisches Tief gesunken. Dies teilte vor einiger Zeit bereits die Organisation „Landmine and Cluster Munition Monitor“ mit, die seit 1999 die Unglücksfälle mit den tödlichen Altlasten in vielen Teilen der Erde sorgsam registriert (der nächste „Monitor“-Report erscheint am 3. September). Im letzten Bericht, dem für das Jahr 2013, registrierte die Organisation 3308 Opfer, im Durchschnitt also neun pro Tag. Deutschland beteiligt sich in zahlreichen Ländern mit finanziellen Mitteln an der Beseitigung von Minen. Wie eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zeigt, wurden dafür seit dem Jahr 2005 rund 170 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

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Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat am 12. September ein Betätigungsverbot gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) ausgesprochen. Das Verbot wurde erlassen, da sich die „Organisation IS gegen die verfassungsmäßige Ordnung sowie gegen den Gedanken der Völkerverständigung“ richte, heißt es in einer Presseerklärung des Ministeriums. Mit der Verfügung wird dem IS beziehungsweise seinen Anhängern verboten, in Deutschland Kennzeichen der Organisation öffentlich, in einer Versammlung oder in Schriften, Ton- oder Bildträgern, Abbildungen oder Darstellungen zu verwenden.

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Darmstadt. Um es vorwegzunehmen: Christina Hellmichs Arbeit „al-Qaida“ liefert keine endgültigen Antworten auf Fragen wie „Wer oder was verbirgt sich hinter dem Terrornetzwerk Osama Bin Ladens?“ „Handelt es sich bei al-Qaida um eine straff strukturierte Organisation?“ „Geht es um eine globale Verflechtung von Radikalisierten?“ „Oder haben wir es mit unabhängigen Zellen zu tun, eine Art „Franchise-Terrorismus?“ Das Buch der Dozentin für Internationale Beziehungen, die an der University of Reading in England lehrt, endet mit einem Eingeständnis. Was genau al-Qaida ist, vermag auch die Expertin für Politik des Nahen Ostens nicht zu sagen. Ihr Ansatz war und ist ein anderer. Sie versucht sich der „Wahrheit über al-Qaida“ zu nähern, indem sie die relativ junge Terrorismusforschung und die gängige, offizielle Terrorismusdebatte kritisch analysiert.

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Berlin/Mogadischu (Somalia). Somalia gilt als Inbegriff eines gescheiterten Staates. Denn immer noch führt das ostafrikanische Land den Index der „Failed States“ an, den die US-amerikanische Organisation „The Fund for Peace“ jährlich gemeinsam mit der Zeitschrift Foreign Policy ermittelt. In Somalia tobt seit dem Sturz von Mohamed Siad Barre 1991 ein schlimmer Bürgerkrieg. 20 Jahre lang existierte keine funktionierende Zentralregierung mehr, bewaffnete Milizen und Warlords kämpfen um die Macht. Die 1998 gegründete radikale Miliz al-Shabaab, die Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida hat und unnachgiebig für die Errichtung eines Gottesstaates in Somalia kämpft, ist und bleibt eine latente Bedrohung. Im Bundesministerium der Verteidigung konkretisieren sich nun nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel Pläne, Bundeswehrsoldaten in Zukunft direkt in der somalischen Hauptstadt Mogadischu im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUTM Somalia einzusetzen.

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Duchowschtschina (Russland). „Soldatenfriedhöfe sind die großen Prediger des Friedens“ – mit diesem Gedanken des Friedensnobelpreisträgers Albert Schweitzer (1875-1965) mahnte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am 3. August in Duchowschtschina, die Opfer von Krieg und Gewalt niemals zu vergessen. Er nahm hier an diesem Samstag an der Einweihung des letzten großen Soldatenfriedhofes in Russland teil. Die Anlage rund 60 Kilometer nordöstlich der Stadt Smolensk war durch den Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge in Zusammenarbeit mit den russischen Partnern und der regionalen Verwaltung errichtet worden.

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