menu +

Nachrichten


Berlin. Das politische Fernsehmagazin des ARD-Hauptstadtstudios „Bericht aus Berlin“ befasst sich am kommenden Sonntag (7. April) wieder einmal mit der Bundeswehr. Moderatorin Tina Hassel spricht mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Armin Schuster über rechtsextreme Mitglieder des Reservistenverbandes im Land Mecklenburg-Vorpommern.

Weiterlesen…

Düsseldorf/Berlin. Ein 27 Jahre alter Stabsunteroffizier aus Solingen war von der Bundeswehr zum 30. November 2013 wegen dreier Dienstvergehen mit rechtsextremistischem Bezug entlassen worden. Dagegen hatte der frühere Zeitsoldat, der sogar für die Laufbahn der Feldwebel des Allgemeinen Fachdienstes zugelassen gewesen war, vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf geklagt. Wie die zehnte Kammer des Gerichts, die unter anderem für Soldatenrecht zuständig ist, nun am heutigen Mittwoch (25. Januar) entschied, war die Entlassung rechtmäßig. Die Anrede anderer Soldaten als „Juden“, das Anfertigen eines Hakenkreuzes mit Kabelbindern im Unterricht sowie die Bezeichnung eines dunkelhäutigen zivilen Auszubildenden als „Nigger“ rechtfertigten die Entlassung aus dem Soldatenverhältnis auf Zeit, erklärte Verwaltungsrichter Dr. Robert Bach in seiner Urteilsbegründung.

Weiterlesen…

Berlin. Wie die Welt am Sonntag am heutigen 28. August berichtet, soll der Militärnachrichtendienst MAD (Militärischen Abschirmdienst) ab Juli nächsten Jahres Bundeswehr-Bewerber noch vor ihrer Einstellung sicherheitsüberprüfen. Extremisten und Kriminelle sollen so schon vor Dienstantritt aufgespürt werden.

Weiterlesen…

Berlin. Der Mai 2012 ist den deutschen Sicherheitsbehörden in ganz besonders schlechter Erinnerung geblieben. Damals begann, was unbedingt vermieden werden sollte: die direkte Konfrontation zwischen Islamismus und Rechtsextremismus in Deutschland. Diese neue Situation ist auch ein Schwerpunktthema im „Verfassungsschutzbericht 2012“. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen stellten den Bericht am 11. Juni in Berlin vor.

Weiterlesen…

Berlin. Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland insgesamt 27.440 politisch motivierte Straftaten, davon 2464 Gewalttaten registriert. Verglichen mit dem Jahr 2011 sind die Straftaten um 9,2 Prozent zurückgegangen, bei den Gewalttaten sogar überdurchschnittlich deutlich um 20,7 Prozent. Gegenläufig zu diesem Trend sind die Straf- und Gewalttaten im rechten Spektrum, sie sind leicht angestiegen (um 4,4 Prozent bzw. 1,7 Prozent). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich äußerte sich vor kurzem zu der Kriminalstatistik: „Auch wenn die Zahlen politisch motivierter Straf- und Gewalttaten insgesamt deutlich zurückgegangen sind, gibt es doch einige Entwicklungen, die mich mit Sorge erfüllen.“

Weiterlesen…

OBEN