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Nachrichten


Berlin. Katarina Barley, Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz, hat in den vergangenen Tagen mit einem Interview heftige Reaktionen ausgelöst. Die Gefühlspalette der Kritiker reichte dabei von bloßem Unverständnis bis hin zu glaubhafter Empörung. Gesprochen hatte die Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten für die Europawahl am Mittwoch (10. April) in Berlin mit dem deutschen Dienst des russischen Fernsehsenders RT. RT Deutsch stellte Barley unter anderem Fragen zum Europawahlkampf, über das Gaspipeline-Projekt Nord Stream 2 und – so die Formulierung des Senders – „über den außenpolitischen Umgang mit Russland“.

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Brüssel/Berlin/Daun/Karlsruhe. Der interne Sicherheitsdienst des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel hat europäische Diplomaten und Militärs eindringlich vor Spionage durch chinesische und russische Geheimdienste gewarnt. In der belgischen Hauptstadt befänden sich „rund 250 chinesische und 200 russische Agenten“. Dies berichtete die Tageszeitung DIE WELT am gestrigen Samstag (9. Februar) unter Berufung auf Diplomatenkreise.

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Berlin/Paris/Düsseldorf/München. Der Rüstungskonzern Rheinmetall strebt eine Beteiligung an der deutsch-französischen Wehrtechnikgruppe KNDS an. Hinter dem Kürzel „KNDS“ verbergen sich die beiden Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich), die sich im Sommer 2015 zusammengeschlossen hatten. Die Rheinmetall AG bestätigte am gestrigen Montag (26. November) in einer Presseerklärung entsprechende Verhandlungen mit den Eigentümern von Krauss-Maffei Wegmann. KMW, das seinen Firmensitz in München hat, bezeichnet sich selbst als „Marktführer in Europa für hochgeschützte Rad- und Kettenfahrzeuge“.

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Moskau/Peking/Brüssel. Am gestrigen Dienstag (11. September) begann in Russland mit „Wostok 2018“ („Osten 2018“) das größte strategische Militärmanöver Moskaus „seit dem Jahr 1981“. So zumindest hat Wladimir Putins Verteidigungsminister Sergei Shoigu bei einer Dienstreise in den zentralen Militärbezirk Ende August die Manöverdimensionen eingeordnet. Die Hauptphase von „Wostok 2018“ dauert nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums vom 11. bis zum 17. September und ist in zwei Phasen gegliedert. In der zweitägigen Phase eins werden die beteiligten Stäbe ihre letzten Übungsvorbereitungen treffen, in der fünf Tage dauernden Phase zwei findet dann das eigentliche Übungsgeschehen statt. Insgesamt sollen dabei etwa 300.000 Soldaten eingesetzt werden. Für „Wostok 2018“ vorgesehen sind zudem rund 36.000 Panzer und andere Militärfahrzeuge, mehr als 1000 Flugzeuge und Hubschrauber plus Drohnen sowie gut 80 Marineschiffe. Auch Russlands Nachbarstaaten China und die Mongolei nehmen an dem Mega-Manöver teil.

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Berlin/Düsseldorf. Der Frust muss groß sein und das Vertrauen in die Trendwende gering: Nach der Tageszeitung Die Welt befasst sich jetzt auch die Rheinische Post mit einem internen Papier aus dem Bundesministerium der Verteidigung, das schwere Defizite bei der Bundeswehr offenbart. Die Fälle gezielt durchgesteckter Dokumente häufen sich. Erst am Donnerstag (15. Februar) hatte Welt-Redakteur Thorsten Jungholt unter anderem über den Mangel an einsatzbereiten Kampfpanzern berichtet und dabei aus einem „vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums“ zitieren können. Die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post darf sich nun auf einen „internen Bericht des Heereskommandos“ stützen …

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