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Berlin/Düsseldorf. Der Frust muss groß sein und das Vertrauen in die Trendwende gering: Nach der Tageszeitung Die Welt befasst sich jetzt auch die Rheinische Post mit einem internen Papier aus dem Bundesministerium der Verteidigung, das schwere Defizite bei der Bundeswehr offenbart. Die Fälle gezielt durchgesteckter Dokumente häufen sich. Erst am Donnerstag (15. Februar) hatte Welt-Redakteur Thorsten Jungholt unter anderem über den Mangel an einsatzbereiten Kampfpanzern berichtet und dabei aus einem „vertraulichen Papier des Verteidigungsministeriums“ zitieren können. Die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post darf sich nun auf einen „internen Bericht des Heereskommandos“ stützen …

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Osnabrück/Bonn/Berlin. Die Staatsanwaltschaft Bonn hat nach Informationen der Neuen Osnabrücker Zeitung vom heutigen Donnerstag (16. November) ein Ermittlungsverfahren gegen Gerd Hoofe, Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung, eingestellt. Bei dem Verfahren war es um den Verdacht der Strafvereitelung gegangen. Die Behörde verwies auf den Paragrafen 170, Absatz 2 der Strafprozessordnung. Demnach kann ein Verfahren eingestellt werden, wenn ein hinreichender Tatverdacht fehlt.

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Berlin. Gibt es konkrete Hinweise eines Geheimdienstes vor einem terroristischen Giftgasangriff? Wie die Tageszeitung Die Welt am vergangenen Freitag (20. Oktober) berichtete, warnte ein ausländischer Dienst vor wenigen Wochen die europäischen Sicherheitsbehörden „explizit“ vor dem „möglichen Einsatz von Chemikalien und improvisierten Giftgas-Bomben durch Dschihadisten“. Die Warnung hätte auch die deutschen Behörden erreicht, so Welt-Autor Florian Flade in seinem Beitrag. Dass ein solches Szenario nicht unrealistisch ist, zeigt ein Fall aus der irakischen Hauptstadt Bagdad. Dort waren Ende Mai 2013 fünf Mitglieder der Terrorbewegung al-Qaida festgenommen worden, die in insgesamt drei eigenen Laboren Giftgas hergestellt hatten und dieses auch nach Europa und in die USA schmuggeln wollten.

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Hamburg/Toulouse/Varel. Der europäische Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern Airbus Group SE geht wohl schweren Zeiten entgegen. Wie Spiegel online am heutigen Freitag (6. Oktober) berichtete, droht dem Unternehmen unter Umständen ein Korruptionsprozess. Airbus „stecke tief in einem Korruptionsskandal“, bei dem es „um mögliche Schmiergeldzahlungen und schwarze Kassen“ gehe, so das Magazin. Nach Informationen der Tageszeitung Die Welt steht die Staatsanwaltschaft München I kurz vor dem Abschluss ihrer Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue bei Airbus. Der Spiegel meldete sogar, dass die Behörde „demnächst Anklage erheben“ will. Damit nicht genug – zum Jahresende hat Airbus nun auch noch die Investitionen im Bereich seiner Rüstungsbranche „Defence and Space“ auf Eis gelegt. Vor allem Probleme mit dem Militärtransporter A400M hätten zu den einschneidenden Sparmaßnahmen geführt, heißt es in einer internen Mitteilung. Eine gute Nachricht dann aus dem Norden: Am Montag (2. Oktober) hat Airbus die Gerüchte um einen Verkauf der Zulieferertochter Premium AEROTEC an den 1984 gegründeten kanadischen Finanzinvestor Onex dementiert. Allerdings solle nun über „strategische Partnerschaften“ gesprochen werden. Dies hat nach Recherchen der Nordwest-Zeitung der Vorsitzende des Aufsichtsrats von Premium AEROTEC, Klaus Richter, Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies mitgeteilt.

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Bonn. Es gibt Streit zwischen Deutschland und der Türkei. Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan verweigert Bundestagsabgeordneten den Besuch der rund 260 Bundeswehrsoldaten, die momentan auf der Inçirlik Air Base stationiert sind. Ein Grund dafür ist, dass Deutschland türkischen Militärangehörigen, die Erdogan der Beteiligung oder Unterstützung am gescheiterten Putsch verdächtigt, inzwischen Asyl gewährt. Der Streit mit der Türkei spaltet auch die Große Koalition: Die SPD-Fraktion will als Konsequenz den Abzug der Bundeswehr vom türkischen Luftwaffenstützpunkt, die CDU hingegen warnt vor übereilten Entscheidungen. Der Sender phoenix nimmt sich am heutigen Mittwoch (31. Mai) des Themas an …

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