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Nachrichten


Berlin. Der 62 Jahre alte Minister für Inneres und Sport des Bundeslandes Niedersachsen Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung habe Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom heutigen Dienstag (17. Januar). Mit Sperrfrist 10 Uhr hatte bereits das ARD-Hauptstadtstudio gemeldet: „Entscheidung gefallen – Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden.“ Am gestrigen Montag (16. Januar) hatte Noch-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz über ihren beabsichtigten Rücktritt informiert.

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Berlin/Regensburg. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete die heftige Debatte um weibliche Dienstgrade als „Image-Schaden mit Ansage“. In der Tat hatten im Bundesministerium der Verteidigung hochbezahlte und offenbar nur teilausgelastete Köpfe lange darüber gebrütet, wie man den Soldatinnen in den deutschen Streitkräften etwas Gutes tun können. Man plante, Dienstgrade zu gendern: Feldwebelin, Leutnantin, Generälin. Ein schlechter Scherz? Ein Coup des BMVg mitten im Sommerloch? Eine Blitzumfrage des Bundeswehr-Verbandes unter weiblichen Mandatsträgern ergab: 87,14 Prozent der Befragten halten weibliche Dienstgrade für völlig unwichtig. Ähnlich überwältigend war die Ablehnung des „Dienstgrad-Gendering“ (viele sprachen auch von „Gendergaga“) in den sozialen Medien. Jetzt hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Reißleine gezogen …

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Bonn. Die Eliteeinheit der Bundeswehr hat ein Problem mit „rechtsradikalen Kameraden“ in ihren Reihen: Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer zieht nun die Reißleine beim Kommando Spezialkräfte (KSK). Die Eliteeinheit soll komplett reformiert werden. Truppenübungen wurden, soweit möglich, eingestellt. Die zweite Kompanie wird aufgelöst. Die Ausbildung soll künftig einer anderen Einheit unterstehen. Bis Ende Oktober hat das KSK nun Zeit, seine Probleme selbst in den Griff zu bekommen.

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Berlin/Osnabrück. Nach der Einigung auf Gratis-Bahntickets für aktive Soldaten warnt nun der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) vor einer Zug-Pflicht für die Truppe. „Das kostenlose Bahnfahren in Uniform beschreibt ein politisch gutes Ziel“, sagte DBwV-Präsident André Wüstner dazu vor wenigen Tagen der Neuen Osnabrücker Zeitung. „Es kann aber nur dann ein Erfolg werden, wenn niemand dazu gezwungen wird“ – etwa, weil keine Flugreisen mehr erstattet werden. Der Verband erinnert an den Artikel 4 des Bundesreisekostengesetzes. In Absatz 2 heißt es: „Fahrtkosten werden nicht erstattet, wenn eine unentgeltliche Beförderungsmöglichkeit genutzt werden kann.“

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Berlin. Angesichts der desolaten Lage bei der Einsatzbereitschaft der Truppe fordert der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer jetzt zu einem „Befreiungsschlag“ auf. „Ich sehe momentan noch kein Licht am Horizont“, sagte Verbandsvorsitzender André Wüstner der Düsseldorfer Rheinischen Post. In seinem am morgigen Dienstag (27. August) erscheinenden Interview beklagte Wüstner, dass es vereinzelt zwar Verbesserungen gebe, aber insbesondere bei der materiellen Einsatzbereitschaft „noch keine klare Linie nach oben“ erkennbar sei. Hauptstadtkorrespondent Gregor Mayntz sprach mit dem Heeresoffizier, der seit November 2013 an der Spitze der Interessenvertretung der Soldaten steht.

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