Berlin/Luxemburg. Die in Luxemburg ansässige Europäische Investitionsbank (EIB) will künftig bis zu sechs Milliarden Euro pro Jahr an Finanzierungsmitteln für Investitionen im Bereich der Sicherheit und Verteidigung bereitstellen. Darüber informierte jetzt der Finanzausschuss des Deutschen Bundestages. Die Bereitstellung der Gelder soll im Rahmen der Strategischen Europäischen Sicherheitsinitiative (SESI) erfolgen.
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Strasbourg/Berlin/Bonn. Einen Tag vor der für sie so schicksalshaften Abstimmung im Europäischen Parlament in Strasbourg über die EU-Kommissionspräsidentschaft setzte Ursula von der Leyen alles auf eine Karte. Am gestrigen Montag (15. Juli) um 16:39 Uhr verkündete die CDU-Politikerin auf Twitter ihren Rücktritt als Bundesministerin der Verteidigung. Der Rücktritt soll am morgigen Mittwoch (17. Juli) erfolgen. In einem Tagesbefehl an die Bundeswehr erläuterte sie danach ihren Schritt. Heute stellt sich von der Leyen dem EU-Parlament als mögliche Nachfolgerin des scheidenden Luxemburgers Jean-Claude Juncker zur Wahl.