Nachrichten
Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr ist kein unbedeutender Auftraggeber der deutschen Industrie. Im Gegenteil! Sie setzt mit ihren mehreren Tausend Verträgen jährlich ein beachtliches Investitionsvolumen um. Im Jahr 2015 beispielsweise wurden rund 4,6 Milliarden Euro in verschiedene Rüstungsprojekte investiert und gut 14.000 Verträge beziehungsweise Hauptaufträge abgeschlossen. Für das Jahr 2016 rechnet das Verteidigungsministerium mit Rüstungsinvestitionen in Höhe von insgesamt rund 5 Milliarden Euro.
Diese Zahlen nannte am 15. Dezember der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Markus Grübel. Er beantwortete die Anfrage des SPD-Bundestagsabgeordneten Marco Bülow, der wissen wollte, ob und wann Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in der 18. Legislaturperiode (seit Oktober 2013) an Gesprächen mit Vertretern der Rüstungsbranche teilgenommen hat.
Grübel wies zu Beginn seiner Antwort darauf hin, dass „auf allen Ebenen des Bundesministeriums der Verteidigung und des nachgeordneten Bereichs ein professioneller ständiger Austausch [stattfindet], um Rüstungsprojekte vorzubereiten, unter Vertrag zu nehmen und zu begleiten“.
Die Ministerin „stellt Weichen für die Kooperation mit der Industrie“
Weiter führte der Staatssekretär aus: „Aufgrund des großen Investitionsvolumens und der Fülle abzuschließender Verträge finden naturgemäß auf allen Hierarchieebenen – auch auf Leitungsebene des Verteidigungsministeriums – regelmäßig Verhandlungen und Kontakte mit der Industrie statt, die aber im Einzelnen nicht nachgehalten werden. Dieser Austausch wird auf strategischer Ebene auch durch die Bundesministerin der Verteidigung wahrgenommen, um die Weichen für die Kooperation mit der Industrie zu stellen.“
In diesem Zusammenhang sei unter anderem „ein strukturierter Dialog“ mit dem Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie etabliert, der in Gesprächskreisen auf verschiedenen Ebenen innerhalb und außerhalb des Ministeriums geführt werde, erklärte Grübel. Im Rahmen dieses Dialoges hätten im Mai 2014, im November 2014, im Juni 2015 und im Juni 2016 auch Treffen mit Ministerin von der Leyen stattgefunden.
An den Gesprächskreisen und diesen Treffen hätten unter anderem Vertreter folgender Unternehmen teilgenommen: Rheinmetall AG, KMW GmbH & Co KG, Airbus Defence and Space GmbH, Diehl Defence Holding GmbH, Fr. Lürssen Werft GmbH & Co. KG, ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Autoflug GmbH, Airbus Helicopters Deutschland GmbH, MTU Aero Engines AG, ThyssenKrupp Marine Systems GmbH, WEW Container Systems GmbH, MBDA Deutschland GmbH, Rolls-Royce Deutschland Ltd & Co KG, Rohde & Schwarz Vertriebs-GmbH, Thales Deutschland GmbH sowie Plath GmbH.
Unser Bild zeigt den Eingangsbereich des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz. Das Amt und seine Dienststellen sind der Abteilung A im Bundesministerium der Verteidigung unterstellt. Das BAAINBw ist der zentrale technische Dienstleister der Bundeswehr und ein wichtiger öffentlicher Auftraggeber. Seine Hauptaufgabe ist die Ausstattung der Truppe mit leistungsfähigem und sicherem Gerät. Im Mittelpunkt der Arbeiten stehen die Entwicklung, die Erprobung, die Beschaffung und das Nutzungsmanagement von Wehrmaterial. Diese Aufgaben werden teilweise in Eigenleistung erbracht, teilweise aber auch durch Vergabe an die Industrie und die gewerbliche Wirtschaft erfüllt.
(Foto: Christian Dewitz/mediakompakt)
