Karlsruhe/Berlin. Der Mittwoch vergangener Woche (15. November) hatte es – bundespolitische gesehen – in sich! An diesem Tag hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Aufstockung des Klima- und Transformationsfonds (KTF) durch 60 Milliarden Euro ungenutzte Kredite zur Bekämpfung der Corona-Pandemie für unzulässig erklärt. In der Folge verhängte Bundesfinanzminister Christian Lindner eine weitgehende Ausgabensperre für den Haushalt 2023 und weitere Sondervermögen. Ist auch das Sondervermögen „Bundeswehr“ von dieser Sperre betroffen? So zumindest hatte es Medien wie etwa die Augsburger Allgemeine Zeitung behauptet. Das Bundesministerium der Verteidigung veröffentlichte am heutigen Donnerstag (23. November) dazu Klarstellungen …
Nachrichten
Canberra, Redbank (Australien)/Düsseldorf/Berlin. Das Deutsche Heer soll ab 2025 mehr als 100 Boxer-Gefechtsfahrzeuge aus Australien für das Beschaffungsvorhaben „Schwerer Waffenträger Infanterie“ erhalten. Das Fahrzeug „Schwerer Waffenträger Infanterie“ ist als Nachfolger des rund 30 Jahre alten Waffenträgers Wiesel 2 vorgesehen. Die für die Bundeswehr eingeplanten Boxer-Fahrzeuge sollen alle unter Nutzung von Produktionskapazitäten des Rheinmetall-Kompetenzzentrums für militärische Fahrzeuge (Military Vehicle Centre of Excellence, MILVEHCOE) in Redbank im Südosten von Queensland gebaut werden – zusammen mit den für die australischen Streitkräfte produzierten Radspähpanzern Boxer CRV (CRV = Combat Reconnaissance Vehicle). Vor Kurzem erkundigte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann zu einem wichtigen Detail der Produktion für den deutschen Boxer – doch dazu gleich …
Koblenz/Bremen. Die Deutsche Marine stattet künftig ihre Minenjagdbooten der „Frankenthal“-Klasse (MJ332) mit neuen Unterwasseraufklärungsdrohnen des Typs „SeaCat“ zur Seeminenabwehr aus. Die Unterwasseraufklärung ist ein entscheidender Baustein im Rahmen der Landes- und Bündnisverteidigung. Ein jederzeit verfügbares, eindeutiges Lagebild von der Dimension schafft einen entscheidenden Vorteil und dient mit als Entscheidungsgrundlage auf allen Ebenen.
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Berlin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner 61. Sitzung am gestrigen Mittwoch (18. Oktober) Beschaffungs- und Entwicklungsprojekte für die deutschen Streitkräfte in Höhe von mehr als 4,4 Milliarden Euro bewilligt. Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete die Entscheidung der Haushälter als „klares Zeichen gelebter Zeitenwende“. Über die Details der Ausschussentscheidungen berichtete das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) unmittelbar nach Beendigung der Sitzung in einer Pressemitteilung und einem Onlinebeitrag.
Berlin/Schrobenhausen/Tel Aviv (Israel). Am gestrigen Donnerstag unterzeichneten in Berlin Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein israelischer Amtskollege Yoav Gallant eine Gemeinsame Absichtserklärung (Joint Declaration of Intent) zur Beschaffung des Flugkörperabwehrsystems Arrow 3 für die Bundeswehr. Die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnete anschließend zusammen mit ihrem Counterpart aus Israel die entsprechende Verpflichtungserklärung (Letter of Commitment). Vorausgegangen war die Genehmigung der US-Regierung für die Beschaffung des Waffensystems Arrow 3 an Deutschland.