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Berlin. Ohne Aussprache haben die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am gestrigen Freitag (2. Februar) in zweiter Beratung den Entwurf der Bundesregierung über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 in der Fassung der Beschlussempfehlungen des Haushaltsausschusses angenommen. Die Vorlagen wurden mit der Mehrheit von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP gegen die Stimmen der CDU/CSU und AfD beschlossen. Danach sind für das Jahr 2024 Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro eingeplant.

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Berlin. Der Bund kann in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 476,81 Milliarden Euro tätigen. Die Nettokreditaufnahme soll bei 39,03 Milliarden Euro liegen und damit im Rahmen der Schuldenbremse des Grundgesetzes. Das hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages am Donnerstagabend (18. Januar) nach fast 10-stündiger Bereinigungssitzung beschlossen. Im Etat des Verteidigungsministeriums, dem Einzelplan 14, sind in diesem Jahr Ausgaben in Höhe von 51,95 Milliarden Euro vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr entspricht das einem Zuwachs von 1,83 Milliarden Euro.

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Berlin/Koblenz/Bremen. Das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) hat jetzt mit einem Vertragsabschluss den Fähigkeitsaufwuchs der Deutschen Marine im Bereich der Unterwasser-Lagedarstellung gesichert. Drei solcher Systeme werden bereits seit 2021 durch die Teilstreitkraft genutzt. Vertragspartner beziehungsweise Auftragnehmer ist die Atlas Elektronik GmbH aus Bremen. Das Hightech-Unternehmen stellt Elektronik für maritime Anwendungen her und hat sich auf Ausrüstung und Systeme für Über- und Unterwasser-Seestreitkräfte spezialisiert.

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Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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Koblenz. Die Deutsche Marine erhält zusätzlich drei Seefernaufklärer und Ubootjäger vom Typ P-8A Poseidon. Die Maschinen werden finanziert aus dem Sondervermögen „Bundeswehr“. Ein entsprechender Ergänzungsvertrag zu den bereits bestellten fünf Poseidon-Systemen wurde am Dienstag dieser Woche (21. November) von der Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, unterzeichnet. Die drei Luftfahrzeuge sowie ein erweitertes Ersatzteilerstpaket werden im Rahmen einer bereits bestehenden Vereinbarung mit der U.S. Navy beschafft.

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