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Berlin/Mainz. Nach Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung sollen die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst der Bundeswehr bald in einem neuen Unterstützungsbereich aufgehen. Damit befasste sich auch der 128. Deutsche Ärztetag, der im Zeitraum 7. bis 10. Mai in Mainz zur Jahresversammlung zusammengekommen war. Der Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der Bundesärztekammer, quasi das „Parlament der Ärzteschaft“ in Deutschland. Die 17 deutschen Ärztekammern entsenden insgesamt 250 Abgeordnete zu der jährlichen Veranstaltung, die stets an wechselnden Tagungsorten stattfindet.

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Berlin. Vor gut einer Woche endete mit „National Guardian“ die erste bundesweite Heimatschutzübung des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr. Rund 1400 Reservisten trainierten dabei im Zeitraum 22. April bis 3. Mai die Sicherung und damit den Schutz verteidigungswichtiger Infrastruktur in Deutschland. Geübt wurde auch die Zusammenarbeit mit zivilen Blaulicht-Organisationen wie dem Technischen Hilfswerk oder dem Deutschen Roten Kreuz.

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Berlin. Die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ sind seit dem 1. Juli 2011 in Deutschland ausgesetzt. Speziell vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands in der Ukraine und der unberechenbaren Herrschaft des „neuen Zaren“ Wladimir Putin wird der Ruf nach Wiedereinführung der Dienstpflicht in der Bundesrepublik lauter.

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Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.

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Berlin/Köln. Der Militärische Abschirmdienst – kurz MAD – hat im Jahr 2019 im Rahmen seiner Aufgabenerfüllung mit der Zielsetzung der Bekämpfung des politischen Extremismus innerhalb der Bundeswehr die sogenannte „Farbenlehre“ entwickelt. Dazu wurde die farbliche Kategorisierung der fehlenden Verfassungstreue mit der Farbkennung „ORANGE“ geschaffen. Die Begründung des MAD dafür war und ist, dass die in § 4 des Bundesverfassungsschutzgesetzes fixierte Definition des politischen Extremismus nicht ausreichend sei, um die in § 1 des Gesetzes über den Militärischen Abschirmdienst (MADG) festgelegten Aufgaben erfüllen zu können. Die AfD-Bundestagsabgeordneten Rüdiger Lucassen, Jan Ralf Nolte und Gerold Otten befassten sich in einer Kleinen Anfrage näher mit der MAD-„Farbenlehre“.

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