Gunzenhausen. Am gestrigen Samstag (19. September) endete im mittelfränkischen Weißenburg der „Marsch der Verbundenheit“ des Reservistenverbandes, Landesgruppe Bayern. Der Marsch war 2010 von Irmengard Röhle ins Leben gerufen worden und fand in diesem Jahr zum sechsten Mal statt. Die Vizepräsidentin und Frauenbeauftragte der bayerischen Reservistenorganisation will mit dieser öffentlichkeitsnahen Veranstaltung auf den harten Dienst der Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz aufmerksam machen und für Solidarität mit ihnen und ihren Familien werben.
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Berlin. Der Umfang der Berufssoldaten in der Bundeswehr soll um 5000 auf insgesamt 50.000 angehoben werden. Mit dieser Personalmaßnahme will das Bundesministerium der Verteidigung hauptsächlich „schwer zu regenerierende Feldwebel der Fachdienste“ an die Streitkräfte binden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits in einem Interview mit den Bundeswehr-Medien Ende Februar dieses Jahres angekündigt, dass sie durchaus noch an den Stellschrauben des Personalstrukturmodells 185 nachjustieren will. In dem am 2. März im Wochenblatt Bundeswehr aktuell veröffentlichten Gespräch mit Chefredakteurin Andrea Zückert hatte sie gesagt: „Wir werden uns sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde.“ Der Grundumfang von 185.000 Bundeswehrsoldaten bleibt durch die jetzt getroffene Entscheidung unverändert. Die neu geschaffenen Stellen für Berufssoldaten werden im Stellenbereich der Zeitsoldaten wieder gestrichen.
Berlin. Reservisten sollen in Zukunft bei Wehrübungen angemessen entlohnt werden. Dies sieht das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ vor, das die Bundesregierung am 13. Februar verabschiedet hat. Ein Schwerpunkt der Gesetzesinitiative ist die Anpassung der Mindestbeträge für wehrübende Reservisten an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Wie ist nun der Sachstand dieses Gesetzgebungsverfahrens?
Berlin. Gute Nachrichten für Reservisten – wahrscheinlich erhalten sie bei Wehrübungen bald mehr Geld. Die Bundesregierung hat am 13. Februar die Novellierung des Unterhaltssicherungsgesetzes verabschiedet. Ein Schwerpunkt der Initiative ist die Anpassung der Mindestbeträge an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ liegt mittlerweile dem Bundesrat vor; der Regierungsentwurf wurde dort allerdings noch nicht behandelt. Das Gesetz ist zustimmungsbedürftig, deshalb muss sich später auch der Deutsche Bundestag damit befassen. Mit dem Inkrafttreten ist frühestens im Juli dieses Jahres zu rechnen.
Berlin. Es war ein Hochwasser, das seinen Namen „Jahrhundertflut“ zu Recht trug. Nach starken Regenfällen traten Ende Mai 2013 in ganz Deutschland Flüsse über die Ufer. Zahlreiche Orte standen unter Wasser. Zehntausende mussten evakuiert werden. Mehrere Menschen starben in den Fluten. Der Gesamtschaden belief sich auf acht Milliarden Euro. Die Bundeswehr half mit bis zu 15.000 Kräften. Jetzt wollen sich die Streitkräfte mit einer neuen Katastrophenschutzübung für künftige, ähnliche Szenarien noch besser wappnen. Ihre geplante Übungsserie wird den Namen „Standhafter Bär“ tragen und erstmals im November dieses Jahres stattfinden. Die Truppe wird dabei nicht im Gelände trainieren. Bei „Standhafter Bär“ handelt es sich lediglich um eine computergestützte Simulationsübung.