Berlin. Der gestrige 10. Mai 2016 markiert für die Bundeswehr mehr als nur eine massive Kurskorrektur oder nachhaltige Trendwende. Dieser Dienstag hat fast schon eine historische Dimension. Denn erstmals seit Ende des Kalten Krieges soll sich der Personalumfang der deutschen Streitkräfte wieder deutlich erhöhen. Wie in zahlreichen Medien in den vergangenen Tagen bereits angekündigt, so ging Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gestern mit einem neuen Personalkonzept an die Öffentlichkeit. Bei einer Pressekonferenz in ihrem Berliner Dienstsitz, dem Bendlerblock, sagte sie: „Heute ist das Signal sehr klar in die Truppe hinein, dass ein Vierteljahrhundert des Schrumpfens der Bundeswehr vorbei ist.“ Die Experten um die CDU-Politikerin haben für den Zeitraum bis 2023 einen zusätzlichen Bedarf an 14.300 militärischen Kräften und 4400 Haushaltsstellen für Zivilbeschäftigte ermittelt. Die Planer gehen davon aus, dass in den kommenden sieben Jahren die Aufstockung um die 4400 zivilen Mitarbeitern problemlos gelingen wird. Nach Prüfung der Realisierbarkeit im militärischen Bereich rechnen sie bis zum Jahr 2023 hier allerdings zunächst „nur“ mit rund 7000 zusätzlichen Dienstposten.
Nachrichten
Berlin/Köln. Ist das Glas nun halb voll? Oder ist es halb leer? Wenn es um das Thema „Personallage der Bundeswehr“ geht, sind die Meinungen und Positionen oft sehr unterschiedlich. Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages, warnt beispielsweise in seinem aktuellen Jahresbericht: „So klein wie heute war die Bundeswehr niemals in ihrer Geschichte.“ Ohne gezielte Nachsteuerung drohe Überlastung in wichtigen Bereichen. Jetzt müsse die Debatte über Personalstruktur, Aufgaben und Umfang – militärisch und zivil – der Streitkräfte geführt werden. Entspannt klingt dagegen die Lagebeurteilung von Petra Müller, Leiterin der Abteilung II „Personalgewinnung“ im Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr. Sie versicherte vor Kurzem dem Magazin WirtschaftsWoche: „Die Bundeswehr hat grundsätzlich keine Nachwuchsprobleme.“
Gunzenhausen. Am gestrigen Samstag (19. September) endete im mittelfränkischen Weißenburg der „Marsch der Verbundenheit“ des Reservistenverbandes, Landesgruppe Bayern. Der Marsch war 2010 von Irmengard Röhle ins Leben gerufen worden und fand in diesem Jahr zum sechsten Mal statt. Die Vizepräsidentin und Frauenbeauftragte der bayerischen Reservistenorganisation will mit dieser öffentlichkeitsnahen Veranstaltung auf den harten Dienst der Bundeswehrangehörigen im Auslandseinsatz aufmerksam machen und für Solidarität mit ihnen und ihren Familien werben.
Berlin. Der Umfang der Berufssoldaten in der Bundeswehr soll um 5000 auf insgesamt 50.000 angehoben werden. Mit dieser Personalmaßnahme will das Bundesministerium der Verteidigung hauptsächlich „schwer zu regenerierende Feldwebel der Fachdienste“ an die Streitkräfte binden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatte bereits in einem Interview mit den Bundeswehr-Medien Ende Februar dieses Jahres angekündigt, dass sie durchaus noch an den Stellschrauben des Personalstrukturmodells 185 nachjustieren will. In dem am 2. März im Wochenblatt Bundeswehr aktuell veröffentlichten Gespräch mit Chefredakteurin Andrea Zückert hatte sie gesagt: „Wir werden uns sehr genau anschauen, ob das Verhältnis von Soldaten auf Zeit zu den Berufssoldaten stimmig festgelegt wurde.“ Der Grundumfang von 185.000 Bundeswehrsoldaten bleibt durch die jetzt getroffene Entscheidung unverändert. Die neu geschaffenen Stellen für Berufssoldaten werden im Stellenbereich der Zeitsoldaten wieder gestrichen.
Bundesrat befasst sich mit USG-Neuregelung
2015
Berlin. Reservisten sollen in Zukunft bei Wehrübungen angemessen entlohnt werden. Dies sieht das „Gesetz zur Neuregelung der Unterhaltssicherung sowie zur Änderung soldatenrechtlicher Vorschriften“ vor, das die Bundesregierung am 13. Februar verabschiedet hat. Ein Schwerpunkt der Gesetzesinitiative ist die Anpassung der Mindestbeträge für wehrübende Reservisten an die Nettobezüge der aktiven Berufs- und Zeitsoldaten. Wie ist nun der Sachstand dieses Gesetzgebungsverfahrens?