Osnabrück/Berlin. Im ersten Halbjahr wurden bundesweit dreimal so viele Aufmärsche der extremen Rechten gezählt wie im Vorjahreszeitraum. Die von der Nazi-Szene veranstalteten Proteste stiegen von 35 auf 110 Veranstaltungen. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor, über die am heutigen Mittwoch (16. August) die Neue Osnabrücker Zeitung berichtet. Ebenfalls am heutigen Mittwoch wurde bekannt, dass es jetzt eine neue Regelung zur schnellen Entlassung von Extremisten bei der Bundeswehr geben wird.
Nachrichten
Pforzheim-Huchenfeld. Die seit dem Überfall der Ukraine durch russische Streitkräfte komplett veränderte Sicherheitslage in Europa hat auch große und nachhaltige Auswirkungen auf die Bundeswehr. In den Fokus ist wieder die Landes- und Bündnisverteidigung gerückt. Dies hat unter anderem zur Folge, dass ehemals stillgelegte Depots – Munitions- und Materiallager – jetzt wieder gebraucht werden. Ein aktuelles Beispiel ist die Wiedereröffnung des Materiallagers in Huchenfeld, einem Ortsteil von Pforzheim.
Anti-Terror-Übung „AlpenTEX 2023“ in Füssen
11Aug.
2023
2023
München/Füssen. Ein Terroranschlag mit mehreren Todesopfern – zudem ein drohender Angriff auf die Lechstaustufe am Forggensee – und schließlich zwei bewaffnete Terroristen auf der Flucht im alpinen Gelände: Diese Szenarien gehörten zum Drehbuch der Anti-Terror-Übung „AlpenTEX 2023“, an der am 25. und 26. Juli Personal von Polizei und Bundeswehr teilnahm. Ausrichter der „AlpenTEX“ (Alpen Terrorismus-Abwehr Übung/Exercise) war das Polizeipräsidium Schwaben Süd-West. Das Übungsgeschehen fand hauptsächlich in der Allgäu-Kaserne in Füssen und auf der „Rohrkopfhütte“ in Schwangau am Tegelberg statt. An „AlpenTEX 2023“ waren insgesamt rund 100 Einsatzkräfte beteiligt, darunter auch Spezialeinheiten. Zum Einsatz kamen auch Hubschrauber und sondergeschützte Fahrzeuge.
Berlin/Niamey (Republik Niger)/Wunstorf. Nach dem Militärputsch im Niger, der am Morgen des 26. Juli begonnen hatte, haben Frankreich und Italien mit Evakuierungsflüge reagiert. Die französische Regierung hatte dabei angeboten, auch Deutsche aus dem westafrikanischen Binnenstaat auszufliegen. Zahlreiche deutsche Staatsbürger hätten von dem Angebot Gebrauch gemacht, so Außenministerin Annalena Baerbock später. Wie das Pariser Außenministerium inzwischen mitteilte, so ist die französische Evakuierung aus dem Niger abgeschlossen. Mehr als 1000 Menschen sollen ausgeflogen worden sein, unter ihnen etwa 60 Deutsche. Am heutigen Donnerstagabend (3. August) teilte die Bundeswehr auf Twitter mit, dass „um 17:30 Uhr MESZ ein Flugzeug vom Typ A400M [der Deutschen Luftwaffe] den Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey mit rund 50 Personen nach Deutschland verlassen“ habe.
Köln/Bunnik (Utrecht, Niederlande)/Berlin. Zwei Jahre nach der Machtübernahme in Afghanistan durch die Taliban und der militärischen Evakuierungsmission aus der Hauptstadt Kabul durch die Bundeswehr warten noch immer tausende gefährdete Afghanen auf ein Visum zur Einreise nach Deutschland. Recherchen von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung (SZ)– in Zusammenarbeit mit dem niederländischen Investigativbüro „Lighthouse Reports“ – zeigen nun, dass die Bundesregierung seither auch immer wieder afghanische Ortskräfte abgewiesen hat. Und dies, obwohl die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) zu der Einschätzung gekommen war, dass es sich bei den Menschen um potenziell oder auch „besonders gefährdete“ Personen gehandelt hatte.