Berlin. Die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ sind seit dem 1. Juli 2011 in Deutschland ausgesetzt. Speziell vor dem Hintergrund des Angriffskrieges Russlands in der Ukraine und der unberechenbaren Herrschaft des „neuen Zaren“ Wladimir Putin wird der Ruf nach Wiedereinführung der Dienstpflicht in der Bundesrepublik lauter.
Nachrichten
Berlin. Vor zehn Tagen, am 7. April, endete der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Damit fielen auch die letzten noch verbliebenen Maßnahmen – wie das Tragen einer FFP2-Maske beim Besuch eines Krankenhauses oder Pflegeheimes – weg. Für Soldaten der Bundeswehr gilt die Corona-Impfpflicht jedoch weiterhin, eine Verweigerung der Immunisierung wird bestraft. AfD und Linke fordern ein Ende der Pflicht. Das Bundesministerium der Verteidigung sieht keinen Anlass für eine Aufhebung des Zwangs.
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FRussland-Konflikt, VERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK, Wehrtechnik und Dienstleistung
Berlin. Deutschland unterstützt die Ukraine im Kampf gegen die russischen Truppen, die am 24. Februar 2022 das Land überfallen haben, unter anderem mit Wehrmaterial. So trafen im Juni vergangenen Jahres beispielsweise die ersten Panzerhaubitzen 2000 – kurz PzH 2000 – aus Beständen der Bundeswehr in der Ukraine ein. Auch die Streitkräfte der Niederlande lieferten Geschütze. Die deutsch-niederländische Waffenhilfe für Kiew umfasst inzwischen insgesamt 22 PzH 2000, 14 der Artilleriesysteme stammen aus dem Arsenal des Deutschen Heeres. Wie steht es nun um die Wiederbeschaffung des Geräts? …
Berlin. Reicht das normale Soldatengehalt nicht aus? Sind viele Soldaten im Dienst nicht ausgelastet? Tatsache ist, dass die Zahl der Bundeswehrangehörigen mit Nebenjob kontinuierlich ansteigt. Waren es 2012 insgesamt noch 10.858 Soldaten, die neben dem eigentlichen Dienst zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgingen, so wurden für das Jahr 2022 bereits 14.434 Vorgänge registriert.
Berlin. In vielen Bundeswehrkasernen gibt es bis jetzt noch immer kein funktionierendes WLAN. Dies kritisierte die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestags Eva Högl bei der Vorstellung ihres „Jahresberichts 2022“ vor Kurzem in Berlin. Jetzt hakte der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann nach …