Berlin/Termez (Usbekistan). Deutschland gibt überraschend seinen seit dem 18. Februar 2002 genutzten Strategischen Lufttransportstützpunkt im usbekischen Termez auf. Einem Pressebericht der Bundeswehr zufolge wird die Truppen- und Logistikdrehscheibe an der Südgrenze zu Afghanistan „in der bisherigen Form“ nicht mehr benötigt. „Dort vorgehaltene Kräfte, militärische Fähigkeiten und Bundeswehrmaterial sollen daher bis zum Jahresende 2015 vollständig zurückverlegt werden“, so die offizielle Ankündigung. Die Grünen begrüßen die Schließung dieses deutschen Auslandsstandortes besonders „vor dem Hintergrund der desolaten Menschenrechtslage“ in der zentralasiatischen Republik. Seit 25 Jahren bestimmt dort der autoritär regierende Islam Karimow als Staatspräsident das Leben der etwa 30,7 Millionen Usbeken. Vor allem Nichtregierungsorganisationen wie Amnesty International oder Human Rights Watch werfen dem Regime Karimow anhaltende schwerste Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte vor.
Nachrichten
Pullach/Berlin. Der Umzug der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes (BND) von Pullach bei München nach Berlin wird den Steuerzahler nach derzeitigem Stand rund 1,9 Milliarden Euro kosten. Dies geht aus dem am 15. Oktober vorgelegten Bericht des Vertrauensgremiums an den Deutschen Bundestag über seine Tätigkeit im Zeitraum Juli 2013 bis Oktober 2015 hervor. Laut dieser „Unterrichtung“ werden die reinen Baukosten der BND-Zentrale in der Hauptstadt wohl 1,04 Milliarden Euro betragen.
Berlin/Termez (Usbekistan). Das kam unerwartet: Deutschland gibt offenbar seinen seit dem 18. Februar 2002 genutzten Strategischen Lufttransportstützpunkt im usbekischen Termez auf. Laut einer Meldung der Bundeswehr wird die Logistik- und Truppendrehscheibe an der Südgrenze zu Afghanistan „in der bisherigen Form nicht mehr benötigt“. „Dort vorgehaltene Kräfte, militärische Fähigkeiten und Bundeswehrmaterial sollen daher bis zum Jahresende 2015 vollständig zurückverlegt werden“, heißt es in dem offiziellen Text. Am 7. Oktober seien die ersten 21 von bis zu 41 geplanten Bundeswehrangehörigen auf der kleinen Airbase eingetroffen, um die Rückverlegung bis Ende Dezember zu realisieren. Am gestrigen Sonntag (18. Oktober) hätten weitere 16 „Rückverlegungskräfte“ ihren Flug nach Termez angetreten. „Ihre Aufgaben liegen im Bereich Logistik, Sanität, Verwertung und Infrastruktur“, erklärte die Bundeswehr. Der Lufttransportstützpunkt Termez war mehr als 13 Jahre lang für den Nachschub der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe (ISAF) in Afghanistan von besonderer Bedeutung. Deutsche Soldaten, die auf dem Weg in den Einsatz am Hindukusch waren, machten in Termez Zwischenstopp und stiegen in die geschützten Transall-Maschinen um. Usbekistans Führung steht in der Kritik wegen anhaltender schwerster Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte.
Berlin/Kahramanmaras (Türkei). 24 Stunden am Tag, sieben Tage die Woche, 989 Tage lang seit Herstellen der Einsatzbereitschaft am 28. Januar 2013 – der deutsche Schutzschild für die türkische Stadt Kahramanmaras im Rahmen der NATO-Mission „Active Fence Turkey“ war perfekt. Fast drei Jahre lang sorgten hier an der Grenze zum Bürgerkriegsland Syrien die Flugabwehrraketensysteme der Bundeswehr für Sicherheit. Zu 99,89 Prozent – so die Angabe des Einsatzführungskommandos – hatte sich das Waffensystem Patriot dabei im aktiven Status befunden. Am gestrigen Donnerstag (15. Oktober) endete nun der operative Beitrag Deutschlands zur „Active Fence“-Mission. Auch die USA ziehen ihre Patriot-Spezialisten ab. Nur noch spanische Raketen verbleiben vorerst in der Türkei.
Berlin. Die besoldungsrechtliche Materie ist nicht ganz einfach zu verstehen, wenn es um den Faktor „Erfahrungsstufe“ geht. Hilfreich ist hier die Faustregel „Je höher die erreichte Erfahrungsstufe, desto besser die Bezahlung“. Der Gesetzgeber will nun als Ergänzung zu den Maßnahmen des Bundeswehr-Attraktivitätssteigerungsgesetzes eine nachhaltige Verbesserung für unsere Soldaten erreichen. Eine Gesetzesänderung soll insbesondere jungen Uniformträgern den Weg zur zweiten Erfahrungsstufe ebnen, langdienende Soldaten sollen insgesamt schneller in höhere Stufen aufsteigen können.