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Nachrichten


Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“

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Kabul (Afghanistan)/Berlin. Im Rahmen der militärischen Evakuierungsoperation im August dieses Jahres hat die Bundeswehr 5347 Personen aus Afghanistan ausgeflogen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke hervor. Die Fragen zum Themenkomplex „Aktueller Stand der Aufnahmen aus Afghanistan“ stellten Gökay Akbulut, André Hahn und Ulla Jelpke.

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Berlin/Osnabrück. Trotz aller Kritik zieht die Bundesregierung in weiten Teilen eine positive Bilanz des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan. Das geht aus einer Antwort des Verteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) vorliegt und über die das Blatt jetzt berichtet.

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Essen/Berlin/Kabul (Afghanistan). Die Zahl der deutschen Staatsbürger, die sich noch in Afghanistan befinden, ist deutlich höher als bislang bekannt war. Mittlerweile haben sich mehr als 400 Deutsche gemeldet, die sich aktuell noch immer im Land am Hindukusch aufhalten. Dies erfuhr die Neue Ruhr Zeitung/Neue Rhein Zeitung (NRZ) nach eigenen Angaben aus dem Auswärtigen Amt.

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Berlin/Kabul (Afghanistan)/Taschkent (Usbekistan). Die Sicherheitslage in Afghanistan ist angespannt, die Lebensbedingungen in Kabul verschlechtern sich zusehends, rund um den Flughafen der afghanischen Hauptstadt herrscht weiterhin völliges Chaos. Die Bundeswehr unterstützt die laufenden Evakuierungsoperationen des Auswärtigen Amtes, um deutsche Staatsbürger sowie einheimische Ortskräfte und ihre Familien in Sicherheit zu bringen. Die Menschen werden aus Kabul mit Transportflugzeugen vom Typ A400M und A310 evakuiert. Zur Absicherung und Unterstützung sind Fallschirmjäger, Feldjäger, ein Krisenunterstützungsteam und weitere Spezialisten vor Ort. Am gestrigen Mittwoch (18. August) bestätigte das Bundeskabinett die Evakuierungsmission. Das Mandat sieht eine Beteiligung von maximal 600 Bundeswehrkräften vor und ist bis zum 30. September befristet.

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