Berlin. Der Bundestagsfraktion der CDU/CSU verdanken wir einen umfangreichen Überblick und aktuellen Sachstand zum Thema „Zivilschutz und Zivile Verteidigung in Deutschland“. Insgesamt stellten die Unionspolitiker der Bundesregierung 54 Einzelfragen, deren Beantwortung durch das Bundesinnenministerium am 23. Dezember 2022 schließlich 28 Seiten ergaben. Wir nehmen die ausführliche Antwort der Bundesregierung zum Anlass, uns mit der Materie in mehreren Teilen einmal näher zu befassen. Die Parlamentarier von CDU und CSU fordern in ihrer Vorbemerkung dazu auf: „Angesichts des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine und die unverhohlenen Drohungen Russlands an die NATO und insbesondere auch in Richtung Deutschland gilt es aus Sicht der Fragesteller jetzt, den Zivilschutz und die Zivile Verteidigung Deutschlands neu aufzustellen und notwendige Strukturen und Fähigkeiten aufzubauen.“
Nachrichten
Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesministerin für Bildung und Forschung (März 2018 bis Dezember 2021) Anja Karliczek erkundigte sich vor Kurzem nach den sogenannten „Nachnutzungsmaßnahmen“ ehemaliger Luftwaffenstützpunkte in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Auskunft erteilte am 29. November vergangenen Jahres die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller.
Berlin. Seit Anfang Juni dominiert in Deutschland die Corona-Variante BA.5. Mittlerweile gibt es auch einen neuen Omikron-Impfstoff von Biontech/Pfizer, der laut der Experten „besonders gut gegen die aktuell dominierende Virus-Variante BA.5 wirken und vor schweren Krankheitsverläufen durch das Coronavirus schützen“ soll. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Kay-Uwe Ziegler erkundigte sich jetzt bei der Bundesregierung nach den Regularien zur Auffrischungsimpfung der Bundeswehr mit diesem neuen BA.5-Booster.
Berlin. Am 12. November 1955 überreichte in der Bonner Ermekeilkaserne der erste Verteidigungsminister der noch jungen Bundesrepublik Deutschland, Theodor Blank, den ersten 101 Freiwilligen der neuen Armee ihre Ernennungsurkunde. Als Armee eines demokratischen Staates ist die Bundeswehr den Werten des Grundgesetzes besonders verpflichtet, dies gilt bis auf den heutigen Tag. Jetzt, 67 Jahre später, legten rund 400 Rekruten am Gründungstag der Bundeswehr auf dem Paradeplatz des Berliner Dienstsitzes des Verteidigungsministeriums ihr Feierliches Gelöbnis ab.
Berlin/Stadtallendorf. Trotz einer nebulösen Zukunft – der Bund bleibt dabei, die Hessen-Kaserne in Stadtallendorf neu in Dienst stellen zu wollen. Jedoch fehlt es bis jetzt an einem glaubwürdigen Zeitplan. Vor allem steht immer noch die Entscheidung aus, welche Einheiten letztendlich in die Militäranlage einziehen sollen. Mit dem Stationierungskonzept vom Oktober 2011 waren die Dienstposten am Standort Stadtallendorf von 1400 auf 900 reduziert worden. Damit verbunden war die Planung zur Aufgabe der Hessen-Kaserne bis 2018. Im Zuge einer Evaluierung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr soll die Hessen-Kaserne, die sich in unmittelbarer Nähe zur Herrenwald-Kaserne befindet, erhalten bleiben. Jetzt fragte der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Heck, in dessen Wahlkreis Stadtallendorf liegt, nach …