Berlin/Fritzlar. Über den Zustand der Unterkunftsgebäude in der Georg-Friedrich-Kaserne in Fritzlar und dort geplante Sanierungs- und Bauvorhaben erkundigte sich vor einigen Wochen der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schwarz. Schwarz, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, wollte von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob ihr der marode Bauzustand der Kasernenunterkünfte in Fritzlar bekannt sein.
Nachrichten
Berlin. Eine detailreiche Regierungsauskunft zu aktuellen Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums lieferte am 4. April die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller. Sie informierte über die Bundeswehrstandorte Kaufbeuren, Untermeitingen, Berlin-Schönefeld und Schwarzenborn. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hatte die Entscheidungen – ebenfalls am 4. April – bereits in einem Tagesbefehl bekanntgegeben.
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FRussland-Konflikt, SOLDAT UND GESELLSCHAFT, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK, Zivilschutz und zivile Sicherheit
Berlin. Als Reaktion auf den russischen Krieg in der Ukraine wollen die Grünen in der Regierungskoalition eine grundlegende Reform des Zivil- und Katastrophenschutzes in Deutschland durchsetzen. So sollen bundesweit deutlich mehr Schutzräume geschaffen werden. Diese seien in Deutschland kaum noch vorhanden, da sie mit dem Ende des Kalten Krieges zurückgebaut wurden, heißt es in einem 15-Punkte-Programm. Über die Initiative von Bündnis 90/Die Grünen berichtete der Berliner Tagesspiegel am heutigen Montag (25. April).
Berlin/Frankfurt am Main. Die bundeseigene Treuhandgesellschaft VEBEG GmbH hat in den Jahren 2011 bis 2021 fast 344 Millionen Euro (343.868.000 Euro) an Erlösen durch den Verkauf von Material aus den Beständen der Bundeswehr erzielt. Dies teilte die Bundesregierung am 14. April in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion des Bundestages mit.
Berlin. Der Deutsche Bundestag befasste sich am vergangenen Mittwoch (6. April) in einer Aktuellen Stunde mit der Ermordung ukrainischer Zivilisten durch russische Kräfte in der Gemeinde Butscha und den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Die Aktuelle Stunde war auf Verlangen der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP angesetzt worden.